Paasch: „Kelmis auf Platz 1 bei den Infrastrukturzuschüssen der DG“

Oliver Paasch erinnert daran, dass die Zuwendungen an die Gemeinde Kelmis seit 2021 bereits strukturell und indexbedingt um 825.000 Euro pro Jahr erhöht wurden. Hinzukämen allein in diesem Jahr Zuschüsse in Höhe von 27 Millionen Euro für Infrastrukturprojekte auf dem Gebiet der Gemeinde Kelmis. „Damit steht Kelmis jetzt schon mit Abstand auf Platz 1 unserer Infrastrukturzuschüsse“, so der DG-Regierungschef.

Eine weitere Refinanzierung der Gemeinde Kelmis von 3 Millionen Euro pro Jahr, wie sie der Kelmiser Bürgermeister wünscht, sei laut Paasch jedoch unrealistisch. „Ich bin weiterhin offen für Gespräche über eine andere Verteilung der Gemeindedotation zwischen den neun Gemeinden. Drei Millionen Euro mehr alleine für Kelmis ist jedoch unrealistisch. Das entspräche einer weiteren Erhöhung der Gemeindedotation für Kelmis um 80 Prozent. Was würden denn die anderen acht Gemeinden dazu sagen? Wir unterstützen die Gemeinde Kelmis in all ihren Belangen schon jetzt massiv und helfen ihr auch, aus ihrer derzeit schwierigen Finanzlage herauszufinden“, so Paasch, der umfangreiche Ausgaben der DG zugunsten der Göhl-Gemeinde auflistet:

„Wir haben die jährlichen Zuschüsse der DG an die Gemeinden im Zuge der Inflationskrise bereits um 23,4 % erhöht. Die Straßenbaudotation an die Gemeinden wurde sogar um 33 % erhöht. Die jährlichen Zuschüsse an die Gemeinde Kelmis wurden bereits von zirka 2,9 Millionen Euro im Jahr 2021 auf zirka 3,7 Millionen Euro in 2023 angehoben. Die Gemeinde Kelmis erhält heute 825.000 Euro (pro Jahr) mehr aus der Gemeindedotation als im Jahre 2021. Das entspricht einem Anstieg um 29 %. Es hat also schon eine indexbedingte Refinanzierung stattgefunden“, so Paasch.

Darüber hinaus habe man in diesem Jahr Infrastrukturzuschüsse in Höhe von knapp 27 Millionen Euro für Projekte auf dem Gebiet der Gemeinde Kelmis vorgesehen. Zum Beispiel für die energetische Sanierung des Bauhofs, der Grundschule Hergenrath und der Grundschule Kelmis, die Erneuerung von Kinderspielplätzen, den Neubau einer touristischen Informationsstelle, den Ankauf der Residenz Leoni, den Bau einer Immobilie mit 28 betreuten Wohnungen für Senioren und begleitetem Wohnen und nicht zuletzt für die Neugestaltung des Kirchplatzes.

„In keiner Gemeinde der DG werden in diesem Jahr so viele Infrastrukturzuschüsse gewährt wie in Kelmis, das Platz 1 in unserem Infrastrukturplan 2023 einnimmt. Außerdem gewähren wir dem Tennisclub (CTC) Kelmis eine Sonderbezuschussung in Höhe von 90 % für die Erneuerung der fünf Außenplätze im Zuge der Flutkatastrophe. Zudem haben wir der Gemeinde Kelmis im Vorjahr einen Sonderkredit in Höhe von 3 Millionen Euro gewährt, um Liquiditätsengpässe zu überwinden“ so Oliver Paasch. „Die Gemeinde Kelmis ist in der Geschichte der DG die erste und einzige Gemeinde, die einen solchen Kredit erhalten hat.“ (red/sc)