DG-Regierung bleibt unbeirrbar bei Investitionen gegen die Krisen
DG-Haushaltsanpassung
Von Oswald Schröder
Lesedauer: 5 min
Der Haushalt ist der Rahmen, den das Parlament absteckt und in dem die Regierung Politik gestaltet. In „einer Legislaturperiode globaler Krisen“, wie es DG-Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG) nannte, müsste sich mit den Krisen auch der Rahmen für das politische Handeln ändern. Wie er sich in der DG ändert, erläuterte Paasch am Montag im Parlament: Die Farbe wechselt von Rot auf Tiefrot.
Die Ausgaben steigen, die Einnahmen sinken. Dazwischen tut sich eine wachsende Finanzierungslücke auf: Oliver Paasch im PDG.
| Archivbild: David Hagemann
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