Im Mittelpunkt stehen die Rolle Politischer Bildung und der Medienkompetenz bei der Prävention von Extremismus sowie bestehende Angebote in Ostbelgien. Löfgen verweist auf den jüngsten KOBA-Jahresbericht, der vor sogenannten nihilistischen extremistischen Netzwerken warnt.
Diese verbreiteten sich vor allem über digitale Plattformen, richteten sich gezielt an junge Menschen und verherrlichten Gewalt. Er erkundigt sich in seiner schriftlichen Frage unter anderem nach dem Umgang mit Desinformation, Hassrede und Verschwörungserzählungen sowie nach der Rolle der Plattform Demino.
Minister Gregor Freches bezeichnet die Entwicklung als ernst zu nehmende Herausforderung. Das Extremismusumfeld verändere sich, digitale Radikalisierungsprozesse nähmen zu. Die Bewertung konkreter Bedrohungen sei Aufgabe der föderalen Sicherheitsbehörden, die Deutschsprachige Gemeinschaft könne vor allem präventiv tätig werden. Politische Bildung befähige Menschen, Informationen kritisch einzuordnen, demokratische Werte zu verstehen und extremistischen Narrativen entgegenzutreten, betont der Minister in seiner Antwort.
Plattform Demino bündelt Angebote zur Politischen Bildung.
Ergänzt werde dieser Ansatz durch Angebote von Jugendinfo Ostbelgien, der Wegweiser-Anlaufstelle bei Kaleido sowie eben der Plattform Demino. Diese bündele Angebote zur Demokratiebildung, Medienkompetenz und politischen Teilhabe und vernetze Bildungsakteure. Mit der Reform der Erwachsenenbildung will die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft Bürokratie abbauen und die Demokratiebildung stärker fördern. Die Wirksamkeit der Angebote soll künftig durch regelmäßige Evaluationen und Projektberichte überprüft werden, wobei die Regierung vor allem auf qualitative Bewertungen setzt, hält Medienminister Freches in seiner Antwort fest. (sc)

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