Le Pen will Europaparlament von rechts aufmischen

18.05.2019 um 12:29 Uhr | Lesedauer: 2 min

In Frankreich liefert sie sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit Emmanuel Macron. Jetzt will Marine Le Pen mit einer Superfraktion am rechten Rand das europarlament aufmischen. Ob es gelingt, ist fraglich. Allerdings sind die klassischen Parteien und Fraktionen alarmiert.

<p>Mit einer „Rechten Allianz“ will Le Pen die Dominanz von EVP und ESP im Europaparlament brechen.</p>

Mit einer „Rechten Allianz“ will Le Pen die Dominanz von EVP und ESP im Europaparlament brechen. | Foto: dpa

Die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen will mit europäischen Verbündeten eine «Super-Fraktion» im nächsten Europaparlament bilden. Die Art und Weise des europäischen Aufbaus könne sich «zum ersten Mal seit Jahrzehnten» verändern, sagte die Chefin der Partei Rassemblement National (RN/früher Front National) am Samstag in Mailand. «Diese Aussicht ist begeisternd.» Am Nachmittag war eine Kundgebung mit dem italienischen Lega-Chef Matteo Salvini auf dem Domplatz geplant.

Le Pen griff eine Woche vor der Europawahl ihren französischen Erzrivalen Emmanuel Macron an. Der Staatschef müsse gehen, falls er bei der Wahl nicht vorne liege, forderte Le Pen. Im mehreren Umfragen liegt Le Pens Partei leicht vor der Präsidentenpartei La République en Marche (LREM) und ihren Verbündeten. Le Pen hatte vor zwei Jahren bei der Präsidentenwahl gegen den Europafreund Macron verloren und hofft laut Beobachtern nun auf eine Revanche.

Salvini will nach der Europawahl nächste Woche die Europäische Allianz der Völker und Nationen schaffen. Er hat das Ziel ausgegeben, im Europaparlament stärkste Fraktion zu werden. In Umfragen liegt die neue Gruppierung derzeit bei etwa zehn Prozent der Mandate; doch könnten sich weitere Parteien anschließen. Die Allianz will die EU in heutigen Form nicht weiterentwickeln, sondern auf wenige gemeinsame Projekte zurückstutzen. «Wir wollen keine europäische Diplomatie», sagte Le Pen.

Mit Blick auf Medienenthüllungen über den österreichischen Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache sagte Le Pen, dies sei eine Sache der österreichischen Innenpolitik. Sie finde es erstaunlich, dass das wohl zwei Jahre alte Video einige Tage vor der Europawahl bekanntgeworden sei. Das von der Zeitschrift «Der Spiegel» und der Tageszeitung «Süddeutsche Zeitung» verbreitete Video aus dem Jahr 2017 zeigt Strache, wie er einer angeblich russischen Oligarchin im Gegenzug für Wahlkampfhilfe für die FPÖ öffentliche Aufträge in Aussicht stellt. Die Veröffentlichung löste eine Regierungskrise in Wien aus. (dpa/os)