„Integrationsfähigkeit nicht überfordern“ – CSP stellt EU-Liste vor

Bei der Vorstellung ging Pascal Arimont auf die Prioritäten und Ziele für die kommende Legislaturperiode ein, wenn er denn „nach zehn Jahren harter Arbeit“ als Stimme der Ostbelgier im EU-Parlament, das Vertrauen der Wähler für weitere fünf Jahre erhalte. Im Zentrum stehe dabei ein „selbstständigeres und effizienteres Europa“ in den Bereichen Wettbewerbsfähigkeit, Energie, Landwirtschaft, Verteidigung, Migration, Gesundheit sowie Kinderschutz im Internet. Man könne zwar „über Soziales und Nachhaltigkeit diskutieren“, aber am Ende müsse die Priorität auf den Erhalt der Wettbewerbsfähig und Stärkung der Wirtschaft in der EU liegen. „Viel zu oft wird vergessen, dass es unsere Unternehmen sind, die die soziale Marktwirtschaft ermöglichen und unsere sozialen Sicherungssysteme am Laufen halten. Zu dieser Wettbewerbsfähigkeit zählt auch, dass wir unsere Energie nachhaltiger und günstiger machen müssen“, führt der derzeitige EU-Abgeordnete aus. Strategische Sektoren wie die Landwirtschaft müssten zudem im Sinne der Ernährungssicherheit endlich als „systemrelevant“ betrachtet werden.

Ein weiterer Kernpunkt auf europäischer Ebene sei die „Verteidigungsfähigkeit der Union“, die ausgebaut werden müsse. „Aktuell ist Europa alleine nicht in der Lage, sich zu verteidigen. Durch eine effiziente Zusammenarbeit der jeweiligen Streitkräfte mit dem langfristigen Ziel einer gemeinsamen europäischen Armee müssen wir insgesamt wehrhafter werden“, macht der CSP-Listenführer deutlich. Nicht zuletzt der Bereich der Migration müsse als gemeinsame europäische Priorität und Aufgabe verstanden werden. „Mit dem so genannten Asyl- und Migrationspakt ist bereits ein Anfang gemacht worden, um unsere Außengrenzen besser zu schützen und Menschen ohne Aufenthaltsperspektive bereits dort an der Einreise zu hindern. Unkontrollierte Migration nach Europa muss gestoppt werden, damit die Integrationsfähigkeit Europas nicht überfordert wird“, so Arimont.

Ebenfalls am Herzen liege den Christlich-Sozialen die Sicherheit von Kindern im Internet. Insbesondere bei der Altersbeschränkung und Identifizierung von Minderjährigen müssten Plattformen wie TikTok deutlich strengere gesetzliche Vorgaben auferlegt bekommen, lautet eine Forderung der CSP. Arimont sieht sich darüber hinaus als Sprachrohr für die ländlichen Gebiete. Insgesamt brauche Ostbelgien auch in den kommenden Jahren einen „Anwalt für die Grenzbewohner“, als der Pascal Arimont sich versteht. „Es bestehen immer noch Probleme bei der grenzüberschreitenden Anerkennung von Diplomen oder Ungereimtheiten im Arbeits-, Steuer- und Sozialrecht. Hier sind es die Nationalstaaten selbst, die wir bearbeiten müssen, da die EU in diesem Bereich keine oder kaum Zuständigkeiten hat“. Ein Weg, der immer wieder beharrlich gegangen werden müsse, so Arimont. Abschließend stellte der Spitzenkandidat die „klugen Leute“ vor, die ihn auf der Liste unterstützen. Die Auswahl der Personen stehe in direktem Zusammenhang mit seinem Verständnis, wie er sein Mandat ausübe: Europäische Politik müsse stets auf lokale Gegebenheiten „runtergebrochen“ und „durch die ostbelgische Brille“ betrachtet werden. Deshalb seien mit Fabrice Paulus aus Eupen und Daniel Franzen aus Bütgenbach die Gemeinden vertreten, mit der PDG-Abgeordneten Steffi Pauels die Gemeinschaft, mit Belinda Geiben aus Alster die Landwirtschaft und mit Saskia Langer aus Bütgenbach und Tom Peerboom aus Kelmis die Jugend auf der Liste repräsentiert.

CSP-Liste für die Europawahlen

Effektiver Kandidat:

1. Pascal Arimont, 49, EU-Abgeordneter, Jurist, Büllingen

Ersatzkandidaten:

2. Fabrice Paulus, 46, diplomierter Steuerberater, Eupen

3. Steffi Pauels, 31, PDG-Abgeordnete, Lehrerin, Schönberg

4. Belinda Geiben, 38, Landwirtin, Alster

5. Saskia Langer, 25, Lehrerin, Bütgenbach

6. Daniel Franzen, 41, Bürgermeister, Lehrer, Bütgenbach

7. Tom Peerboom, 22, Student, Veranstaltungstechniker, Kelmis