Malmström fürchtet kein erneutes Veto der Wallonie

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström | dpa

Die Europäische Union und Australien nehmen ein Freihandelsabkommen ins Visier. Die erste formelle Gesprächsrunde solle vom 2. bis zum 6. Juli in Brüssel stattfinden, teilte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström am Montag bei einer Pressekonferenz in der australischen Hauptstadt Canberra mit. „In diesen schwierigen Zeiten ist es ermutigend zu sehen, dass Australien sich genauso wie wir zu einer konstruktiven Handelspolitik bekennt und zu dem Gedanken, dass von einem guten Handelsabkommen beide Seiten profitieren“, sagte Malmström. „Freier Handel und offene Märkte bedeuten Jobs – mehr Jobs für Australien und mehr Chancen für die Europäer“, sagte Australiens Premierminister Malcolm Turnbull. Zuletzt hatte die EU bereits Freihandelsabkommen mit Japan und Mexiko ausgehandelt. Viele Zölle fallen damit weg. Ein Abkommen mit Kanada war schon im September letzten Jahres in Kraft getreten.

EU-Handelskommissarin Malmström erwartet im Hinblick auf das Freihandelsabkommen mit Australien übrigens keine Widerstände aus Belgien – und ganz speziell aus der Wallonischen Region. Dies war beim Freihandelsabkommen der EU mit Kanada (Ceta) der Fall gewesen. „Die Vereinbarung mit Australien umfasst keine Bestimmungen über den Schutz von Investitionen“, sagte die Kommissarin gegenüber der Nachrichtenagentur Belga. Genau dieser Punkt sei seinerzeit in der Wallonie besonders umstritten gewesen.

„Hier geht es einzig und allein um ein Freihandelsabkommen, was bedeutet, dass es durch das Europäische Parlament und durch die Mitgliedsstaaten ratifiziert werden muss.“ 2016 hatte die Wallonie der Föderalregierung das grüne Licht zum Ceta-Abkommen verweigert.

Der bilaterale Warenhandel zwischen der EU und Australien betrug 2017 knapp 48 Milliarden Euro. Dabei exportierte die EU vor allem Fahrzeuge, Maschinen, Chemikalien, Lebensmittel und Dienstleistungen nach Down Under. Ein Abkommen könne den Warenhandel zwischen den beiden Partnern um mehr als ein Drittel erhöhen, hieß es. Der bilaterale Handel mit Dienstleistungen beläuft sich auf rund 28 Milliarden Euro.

Für Australien ist die EU der zweitgrößte Handelspartner nach China. Es wäre eines der größten Handelsabkommen für die Australier und würde die Türen für einen Markt mit einer halben Milliarde Konsumenten öffnen. Australiens Handelsminister Steven Ciobo unterstrich die Bedeutung der angestrebten Vereinbarung. „Wir öffnen die Tür für die größten Märkte der Welt“, sagte er. Für die Europäische Union steht Australien an 18. Stelle bei den Handelspartnern, mit einem Anteil von 1,3 Prozent am EU-Handel. Australien gehört zu den am schnellsten wachsenden Industrieländern. Am Donnerstag wird Malmström in Neuseeland erwartet, wo es auch um ein Freihandelsabkommen gehen soll. (belga/dpa/sc)