Gerichtschefin ruft Richter in den Dienst

Alle betroffenen Juristen seien aufgefordert, ihren richterlichen Dienst aufzunehmen, forderte Gersdorf in einem vom Gericht veröffentlichten Schreiben. Einige der Richter erschienen am Montag tatsächlich im Gericht, wie Gerichtssprecher Michal Laskowski mitteilte.

Der EuGH hatte Polen am Freitag in einer einstweiligen Anordnung angewiesen, die umstrittene Zwangspensionierung von Richtern am Obersten Gericht sofort zu stoppen und rückgängig zu machen. Ob und wie die polnische Regierung dies umsetzt, war am Montag noch offen. Die Anordnung richtet sich gegen ein Gesetz, mit dem das Pensionsalter für Richter am Obersten Gericht von 70 auf 65 Jahre gesenkt wird. (dpa)