Vier Tage wählen Europas Bürger

CHRONOLOGIE

Die Europawahl ist eine komplizierte Veranstaltung, die 28 Mitgliedsländer wählen weitgehend ihrem eigenen nationalen Wahlrecht entsprechend. So sieht der Kalender für die Wahl und die Wochen danach aus:

Donnerstag, 22. Mai: um acht Uhr MESZ geht es los, in Großbritannien und in den Niederlanden öffnen die Wahllokale.

Freitag, 23. Mai: Gewählt wird in Irland und in Tschechien

Samstag, 24. Mai: Es folgen Lettland, Malta, die Slowakei, Zypern; der zweite Wahltag in Tschechien und der erste in Frankreich und Italien.

Sonntag, 25. Mai: Nun sind alle anderen dran: Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Griechenland, Kroatien, Litauen, Luxemburg, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowenien, Spanien, Ungarn. In Frankreich und Italien haben die Wähler weiterhin die Möglichkeit, ihre Stimme abzugeben.

Sonntag, 25. Mai, 22 Uhr MESZ: Auf den portugiesischen Azoren schließen die Wahllokale, wegen der Zeitverschiebung vier Stunden später als in Belgien. Die Europawahl 2014 ist vorbei. Die ersten Ergebnisse werden veröffentlicht. Vorher dürfen im Prinzip keine Prognosen publiziert werden. Ob es so kommt, bleibt abzuwarten.

Montag, 26. Mai: In Brüssel und in den europäischen Hauptstädten wird das Wahlergebnis analysiert. Wird der siegreiche Spitzenkandidat wirklich Kommissionspräsident? Der rechtliche Rahmen ist durch den Lissabon-Vertrag geändert worden. Der Ratspräsident (Herman Van Rompuy) muss das Parlament konsultieren, bevor er einen Vorschlag macht. Er muss das Ergebnis der Wahl „berücksichtigen“. Und später muss das Parlament den Kommissionspräsidenten wählen.

Dienstag, 27. Mai: Die Staats- und Regierungschefs kommen zu einem informellen Gipfel-Abendessen zusammen. Davor treffen sich auch der bisherige Parlamentspräsident Martin Schulz und die Fraktionschefs des alten EU-Parlaments zur „Konferenz der Präsidenten“. Erste Weichenstellungen für die wichtigsten Personalien werden erwartet. Neben dem Kommissionspräsidenten müssen auch der Ratspräsident und der EU-Außenbeauftragte neu bestimmt werden.

Mittwoch, 25. Juni: Die Fraktionen des neuen EU-Parlaments müssen sich konstituiert haben.

Donnerstag, 26. Juni: Der reguläre EU-Gipfel bietet weitere Gelegenheit für Personaldebatten und vielleicht für Entscheidungen.

Vom 14. bis 17. Juli: In Straßburg kommt das Parlament zu seiner ersten Plenarsitzung zusammen. Das wäre die erste Gelegenheit für die Wahl des Kommissionspräsidenten. Vielleicht wird es aber auch September oder Oktober.

Freitag, 31. Oktober: Die Amtszeit der EU-Kommission endet. (dpa)