Kontroverse um Projekt „Auf Oebels“ in Born

Verstädterung

Die Bebauungsdichte der Verstädterung „Auf Oebels“ in der Borner Dellenstraße sorgt vor Ort offenbar für Gesprächsstoff. | Foto: Arno Colaris

Wurden die Anwohner der Borner Dellenstraße bei der Einrichtung der Verstädterung „Auf Oebels“ übergangen? Diesen Vorwurf von Berthold Müller weist das Ameler Gemeindekollegium zurück: „Wir können uns nicht von den Anwohnern vorschreiben lassen, wie viele Häuser dort gebaut werden“, stellte Bürgermeister Klaus Schumacher am Donnerstag im Gemeinderat klar.

Von Arno Colaris

Im Zuge der öffentlichen Untersuchung waren 41 Einsprüche aus der Nachbarschaft eingegangen. Allerdings in einem Sammelantrag. Eine Konzertierungsversammlung wäre nur dann erforderlich gewesen, wenn mindestens 25 Einzeleinsprüche eingegangen wären. „Die Anwohner haben nur einen kleinen juristischen Fehler gemacht und werden nun nicht angehört. Das ist nicht in Ordnung“, polterte Ratsmitglied Berthold Müller (GZ-Mach mit!.

Widerspruch aus dem Kollegium: „Selbstverständlich würden alle Einsprüche der Akte hinzugefügt und in diesem Antrag geht es nur um den Bau der Stichstraße. Es werden Jahre vergehen, bis das Grundstück komplett bebaut sein wird“, betonte die für Raumordnung zuständige Schöffin Nicole Heinen-Curnel (Gemeindeinteressen).

Klaus Schumacher: „Die Entscheidung liegt bei der Urbanismusbehörde.“

Bürgermeister Klaus Schumacher (ebenfalls Gemeindeinteressen) hakte ein: „Wir müssen das Gesetz anwenden. Es wurde ein sehr seriöser Projektautor bezeichnet und die Akte ist insgesamt drei Mal mit der Urbanismusbehörde in Eupen besprochen und abgeändert worden. Ohnehin wird die delegierte Beamtin der Wallonischen Region das letzte Wort haben. Der Gemeinderat erteilt lediglich ein Gutachten.“ Wenn die Entscheidung der Urbanismusbehörde vorliege, sei man gerne bereit, die Bevölkerung zu einer Informationsversammlung einzuladen. „Dann hat auch jeder Bürger das Recht, Einspruch zu erheben. Das letzte Wort hätte in diesem Fall der zuständige Minister.“

Den Einwand von Berthold Müller, man hätte die Anwohner vorher anhören müssen, damit sie sich „mitgenommen“ fühlen, ließ der Bürgermeister nicht gelten: „Ich weiß, dass die Anwohner am liebsten hätten, wenn dort nur zehn statt der geplanten 20 Häuser gebaut würden. Aber das geht nicht. Die Raumordnungsbehörde würde es sogar lieber sehen, wenn das Grundstück noch dichter bebaut würde.“

Kopfschütteln indes bei Schöffe Stephan Wiesemes: „Andere Dörfer würden sich nach einer solchen Verstädterung die Finger lecken, aber hier gibt es scheinbar Protest, das verstehe, wer will.“

Der Tagesordnungspunkt wurde mit den Stimmen der Mehrheit genehmigt, die drei anwesenden Vertreter der Fraktion GZ-Mach mit! lehnten ihn ab.

Mehrheitlich genehmigt wurden ebenfalls die Funktionszuschüsse 2018 an die Vereine und Bibliotheken. Die Opposition wünscht hier schon länger eine Anpassung der Kriterien, um ein aus ihrer Sicht entstandenes Ungleichgewicht zwischen Vereinen mit hohen und niedrigen Investitionskosten auszugleichen, wie Michael Hennes in Erinnerung rief. „Das ist dann etwas für den nächsten Gemeinderat“, so Bürgermeister Klaus Schumacher.