Weber? Sagten Sie Weber?

Kommentar

Ein Bild aus 2015, das Bände spricht: Weber hockend neben Noch-Kommissionspräsident Juncker und Viviane Reding, die selbst einmal Ambitionen auf Junckers Job hatte. | Foto: Photo News

Manfred Weber hat es also geschafft: Er hat die erste Hürde auf dem Weg in das Büro des EU-Kommissionspräsidenten genommen. Dort möchte er Jean-Claude Juncker beerben. Das zumindest wünschen sich die Delegierten der Europäischen Volkspartei (EVP), die bei ihrer Tagung in Helsinki Manfred Weber zum Spitzenkandidaten für die Europawahlen Ende Mai 2019 gemacht haben. Unter ihnen auch der ostbelgische Abgeordnete im Europäischen Parlament (EP), Pascal Arimont (CSP).

Von Oswald Schröder

Ob Weber es tatsächlich bis auf den Stuhl des EU-Kommissionspräsidenten schafft und damit den wichtigsten Posten bei der EU bekleiden wird, muss sich erst noch zeigen. Weber muss auf jeden Fall bei den Wahlen des EU-Parlamentes ein ordentliches Ergebnis für die Konservativen der EVP erzielen. Unter diesem Kürzel sind u. a. die Christsozialen aus Belgien, Luxemburg, Deutschland und den Niederlanden organisiert, aber auch die Fidesz-Partei eines gewissen Viktor Orban, gegen den die EU und insbesondere das EU-Parlament regelmäßig spitze Pfeile abschießen. Orban pflegt einen stramm konservativen, manche würden sagen autokratischen Stil in Ungarn. Und schlägt auch schon mal – gelinde ausgedrückt – über die Stränge. Die EVP tut sich schwer mit ihm, aber auch mit seinem Rausschmiss.

Größter Konkurrent der EVP bei der EU-Wahl werden die Sozialisten und Sozialdemokraten sein, die zuletzt zweitstärkste Kraft im EU-Parlament waren. Sie treten mit dem jetzigen Kommissionsvizepräsidenten Frans Timmermans aus den Niederlanden an, der sich u.a. einen Namen mit seinen EU-Strafverfahren gegen Polen und seiner Kritik an Orban gemacht hat, die beschuldigt werden, gegen die Grundwerte der EU zu verstoßen.

Doch Manfred Weber, ein CSU-Mann aus Bayern, hat weit mächtigere Gegner als den berechenbaren Frans Timmermans. Da wären zum einen die Populisten und Anti-Europäer, denen man auch bei den EP-Wahlen die eine oder andere Überraschung zutraut. Zum anderen muss Weber gegen seine eigene Unbekanntheit ankämpfen. Wer kennt außerhalb der deutschen Grenzen schon den braven EU-Parlamentarier Weber, dem man nachsagt, dass er solide arbeitet, der aber vom Charisma und der Medienpräsenz eines Jean-Claude Juncker oder eines Martin Schulz nur träumen kann?

Und da liegt eines der größten Probleme der sogenannten „Spitzenkandidatenregelung“, wonach der Spitzenkandidat der Fraktion, die die meisten Sitze bei den EP-Wahlen erringt, Kommissionspräsident werden soll. Selbst wenn der Wähler auf diese Weise einen gewissen Einfluss auf die Wahl des EU-Kommissionspräsidenten hat – die EU braucht auf der Weltbühne einen gestandenen Politiker, der in der Lage ist, einem Donald Trump oder einem Xi Jiping Paroli zu bieten, wenn es um die Verteidigung europäischer Interessen geht. Da reicht Solidität alleine nicht. Denn nicht nur nach außen muss man sich als EU-Kommissionspräsident durchsetzen können, auch neben einem Macron, einer Merkel, einer May oder einem Conte muss man idealerweise die bessere Figur machen. Die Staats- und Regierungschefs haben im Übrigen das letzte Wort: Sie ernennen den Kommissionspräsidenten.

Wenn die Institutionen schwach sind – und das sind die europäischen Institutionen leider – muss wenigstens der Mann oder die Frau an ihrer Spitze Format haben und Respekt einflößen. Beides fehlt Weber.