Max Munnix neuer „Ämterkönig“ in Ostbelgien


Der Site Cumuleo.be, die seit 2004 ein Barometer der Ämterhäufung im Land veröffentlicht, ist als Erstes zu entnehmen, dass 170 Amtsträger im Land ihre im Jahr 2017 ausgeübten Funktionen, Berufe Ämter und/oder ihre Vermögenswerte nicht beim Rechnungshof gemeldet haben, obwohl sie gesetzlich dazu verpflichtet sind. Der Rechnungshof hatte vergangene Woche die neue Liste der Mandate, Funktionen und Berufe von politischen Vertretern und hohen Beamten veröffentlicht.

Eine Analyse dieser Zahlen für 2017 zeigt 145 Unterlassungen bei der Mandatsoffenlegung (21 mehr als im Vorjahr) und 72 bei den Vermögensangaben (24 mehr als im Vorjahr). „Insgesamt 170 verschiedene Amtsträger haben es versäumt, ihre Erklärungen beim Rechnungshof einzureichen, darunter die ehemalige ÖSHZ-Präsidentin der Stadt Brüssel, Pascale Peraïta (PS), die im vergangenen Jahr in Zusammenhang mit der Samusocial-Affäre um überzogene Sitzungsgelder entlassen wurde“, heißt es bei Cumuleo.

Es ist die Provinz Antwerpen, die die meisten Versäumnisse aufweist (30), gefolgt von Ostflandern (29), Flämisch-Brabant (27), Westflandern (24), Lüttich (14), Limburg (zwölf), Hennegau (elf), Namur (acht), der Region Brüssel-Hauptstadt (acht), Wallonisch-Brabant (fünf) und Luxemburg (zwei). Für Ostbelgien listet Cumuleo nur einen säumigen Politiker auf: den Lontzener Schöffen Otto Audenaerd (CSP).

Während die Französischsprachigen mehr Ämter häufen als Niederländischsprachige (durchschnittlich 7,56 gegenüber 6,66), zeigt eine detailliertere Analyse, dass der Unterschied hauptsächlich auf die Anzahl der unbezahlten Mandate zurückzuführen ist (vier auf der französischsprachigen Seite im Vergleich zu 3,14 in Flandern). Bei den bezahlten Mandaten gibt es jedoch keinen signifikanten Unterschied zwischen dem Norden und dem Süden des Landes (3,51 pro Mandatsträger, gegenüber 3,57).

Unter den Top 5 der Parteien, in denen am meisten kumuliert wird, befinden sich – neben der SP.A – vier frankofone Formationen: PS, MR, CDH und DéFI. Generell werden die meisten Ämter bei der PS gehäuft – vor allem unbezahlte. Die flämische Schwesterpartei SP.A steht an der Spitze der bezahlten Ämter, gefolgt von PS, MR, DéFI, Open VLD und CD&V. Absolute Spitzenreiter mit jeweils 55 (bezahlten und unbezahlten) Ämtern im vergangenen Jahr sind laut Cumuleo der Groen-Politiker Bram Van Brackevelt aus Gent und Ludwig Vandenhove (SP.A) aus Sint-Truiden. Am zurückhaltendsten sind neben den Grünen von Ecolo und Groen die Nationalisten der N-VA. Unter den Regierungsmitgliedern im Lande kumulieren die Deutschsprachigen am wenigsten: 1,52 Ämter pro Minister. Am gierigsten sind die Mitglieder der Föderalregierung.

In der Deutschsprachigen Gemeinschaft wird die Hitparade angeführt von dem Kelmiser Schöffen Max Munnix (PFF) mit 20 Mandaten, davon neun bezahlte. Nicht all diese Funktionen hatte er das gesamte Jahr inne, und vom Allzeitrekord von Patrick Meyer (CSP), der in den Jahren 2004 und 2005 28 Mandate ausübte (davon 10 bezahlte), ist er noch weit entfernt. Auf den Plätzen folgen die Ameler Schöffin Nicole Curnel (14 Ämter – davon 5 bezahlte), der Kelmiser PFF-Bürgermeister Louis Goebbels (13 – 2), der PDG-Abgeordnete Michael Balter (Vivant, 11 – 3), der St. Vither Schöffe René Hoffmann (SP, 11 – 6), die Büllinger Schöffin Viviane Jost (11 – 6), und der PDG-Abgeordnete Marcel Strougmayer (SP, 11 – 7).

Die meisten bezahlten Ämter wurden 2017 von der PS-Schöffin Eliane Daels aus Evere gleichzeitig ausgeübt: 30. Ihr folgt mit Abstand der flämische Champion, der Antwerpener N-VA-Schöffe Koen Kennis (18). Bei den Deutschsprachigen hat auch hier Max Munnix mit neun bezahlten Mandaten die Nase vorn. Ihm folgen Marcel Strougmayer (7), PFF-Provinzialratsmitglied Bernard Zacharias (7), René Hoffmann (6), Viviane Jost (6), der Ameler Bürgermeister Klaus Schumacher (6) und der PDG-Abgeordnete Charles Servaty (SP, 6). In dieser Rubrik hält Bernard Zacharias den Rekord: elf bezahlte Mandate im Jahr 2014.

In der Föderalregierung kumuliert der Finanzminister am meisten

In der Föderalregierung ist es N-VA-Finanzminister Johan Van Overtveldt, der im vergangenen Jahr die meisten Ämter gleichzeitig ausübte: 13, davon aber nur zwei bezahlte – Minister und Professor an der Universität Hasselt.

Berücksichtigt man nur die bezahlten Mandate, wird die Hitparade angeführt von MR-Vizepremier Didier Reynders – fünf bezahlte (Minister, Stadtrat, Professor an der UCL, Professor an der Uni Lüttich, dann an der ULB) und sieben unbezahlte – und CD&V-Staatssekretär Pieter De Crem (vier bezahlte, zwei unbezahlte). Schlusslicht in jeder Hinsicht ist CD&V-Vizepremier Kris Peeters: Er hat nur ein Mandat, das des föderalen Ministers.

Regierungschef Charles Michel (MR) übte 2017 vier Ämter gleichzeitig aus, davon war einer bezahlt (Premier).

Agrarminister Denis Ducarme (MR) hat ebenfalls vier bezahlte Mandate, die aber nicht alle gleichzeitig wahrgenommen wurden. Auffallend: Rentenminister Daniel Bacquelaine (MR) hat angegeben, dass er weiterhin als Arzt tätig ist. Schließlich ist noch zu bemerken, dass sechs Minister als Bürgermeister verhindert sind.