Juncker alleine hätte es auch getan

Kommentar

Jean-Claude Juncker soll im nächsten Jahr wiederkehren. | Foto: David Hagemann

„Normalerweise sitze ich alleine auf der Bühne“: Jean-Claude Junckers Aussage beim EU-Bürgerdialog im St.Vither Triangel war gewohnt flapsig und humorvoll formuliert, ließ jedoch tief blicken.

Ein Kommentar von Allan Bastin

Während in allen anderen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union der Kommissionspräsident alleine im Scheinwerferlicht steht, muss er sich die Aufmerksamkeit im beschaulichen Ostbelgien mit drei hiesigen Politikern teilen.

Mit Karl-Heinz Lambertz gesellte sich im Vergleich zum Vorjahr ein weiterer Gesprächspartner hinzu. Sicherlich ist es in seiner Funktion als Präsident des Europäischen Ausschusses der Regionen nicht verwerflich, dass der SP-Politiker an der Diskussionsrunde teilnimmt.

Vielmehr müssten sich die Organisatoren aber die Frage stellen, welchen Mehrwert es für den ostbelgischen Zuschauer darstellt, wenn die Herren Oliver Paasch, Pascal Arimont und Karl-Heinz Lambertz auf seine Fragen antworten. In den meisten Fällen ist die Position dieser Politiker bzw. ihrer Partei bekannt. Tagtäglich bietet sich die Möglichkeit, mit ihnen in Kontakt zu treten, sei es persönlich oder über ihre Mitarbeiter. Doch versuchen Sie einmal, mit dem EU-Kommissionspräsidenten auf Tuchfühlung zu gehen! Direkter als bei einem Bürgerdialog, wie am Mittwoch im Triangel, geht es kaum.

Dabei hatten die Zuschauer sogar das „Privileg“, Juncker direkt eine Frage stellen zu dürfen. Weder den ostbelgischen noch den nationalen Medien war es gegönnt worden, Juncker interviewen zu dürfen. Der Luxemburger nahm danach den Hinterausgang und düste in Richtung „Ländchen“ ab.

Wenn Arimont sagt, dass es ihm recht sei, Juncker alleine reden zu lassen, dann sollte er das auch tun und sich dafür einsetzen. Dass der Kommissionspräsident uns im nächsten Jahr möglicherweise zum dritten Mal hintereinander besucht, ist eine Wertschätzung für unsere Region. Diese Ehre sollte dann auch komplett dem Bürger zuteilwerden.

 

  1. „Mit Karl-Heinz Lambertz gesellte sich im Vergleich zum Vorjahr ein weiterer Gesprächspartner hinzu. Sicherlich ist es in seiner Funktion als Präsident des Europäischen Ausschusses der Regionen nicht verwerflich, dass der SP-Politiker an der Diskussionsrunde teilnimmt.“

    Wenn nun jedes Jahr einer dazukommt, der meint, dass auch er unbedingt dazugehört…

    Herrn Lambertz bliebe es ja unbenommen, seinerseits einen Bürgerdialog zu organisieren, zum Beispiel zu seiner Bilanz nach einem Jahr als Gemeinschaftssenator.

    Gerade ist übrigens die Tagesordnung der kommenden Sitzung vom 24.11. veröffentlicht worden, leider nicht auf Deutsch, trotz Miesen-Resolution:

    1. – Vérification des pouvoirs et prestation de serment d’un nouveau membre.

    2. – Dotation du Sénat.- Dépenses de l’exercice 2016 et budget pour l’exercice 2018. [Pour mémoire]

    3. – Proposition de résolution visant à préserver l’environnement et la mer du Nord contre la pollution par les déchets marins et à limiter la présence de microbilles de polyéthylène dans les produits cosmétiques (de MM. Bert Anciaux et Alain Destexhe et consorts), no 6-324/1. [Pour mémoire]

    4. – Prise en considération de propositions.

    Besonders Punkt 3 dürfte für die DG von vitalem Interesse sein und wird vollen Einsatz vom Gemeinschaftssenator erfordern.

    Zur Erinnerung: An den ersten beiden Sitzungen der Session 2017-18 hat Herr Lambertz nicht teilgenommen („excusé pour d’autres devoirs“).

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