Kammer verschiebt Abstimmung über Doel 1 und 2

Laufzeitverlängerung

Das Kernkraftwerk von Doel. | Foto: Photo News

Eigentlich sollte die Kammer spätestens am 31. Juli über den Gesetzesentwurf zur Laufzeitverlängerungen der Kernreaktoren Doel 1 und 2 bis 2025 abstimmen. Doch nun wurde die Deadline annulliert. Das könnte auch Einfluss auf die Einigung zwischen der Regierung und Engie Electrabel haben.

Wie die Zeitung „Le Soir“ am Freitag berichtet, haben Mehrheit und Opposition beschlossen, den Abstimmungstermin aufgrund des derzeit vollen Terminkalenders des Parlamentes zu verschieben.

Das Problem: Die Regierung und Engie Electrabel hatten sich darauf geeinigt, dass das Gesetz, das die Laufzeitverlängerung der beiden Reaktoren bis 2025 vorsieht, spätestens am 31. Juli der Kammer zur Abstimmung vorgelegt werden soll.

Engie Electrabel sei noch nicht über die Neuigkeit informiert worden. Sollten Electrabel und die Regierung sich über keine neue Deadline einigen, würde auch die Vereinbarung über die Laufzeitverlängerung nichtig.

Weder Electrabel noch das Kabinett von Energieministerin Marie Christine Marghem (MR) wollten diesbezüglich Stellung beziehen. Beide gaben lediglich an, dass die Verhandlungen „konstruktiv“ verlaufen. (belga)

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