Prozess gegen mutmaßlichen Topterroristen Abdeslam eröffnet

Justiz

Bewacht von zwei Beamten einer Spezialeinheiten sitzt Salah Abdeslam auf der Anklagebank, rechts daneben Sofien Ayari. | Foto: belga

Der erste Prozess gegen den mutmaßlichen islamistischen Terroristen Salah Abdeslam hat am Montagmorgen unter strengen Sicherheitsvorkehrungen im Brüsseler Justizpalast begonnen. Der 28-jährige Franzose soll zur Terrorzelle gehören, die die schweren Anschläge in Paris im November 2015 und in Brüssel im März 2016 verübte. Angeklagt ist er jetzt aber zunächst wegen eines Feuergefechts mit der Polizei in Brüssel vor seiner Festnahme 2016.

Ihm und einem 24-jährigen mitangeklagten Sofien Ayari werden deswegen versuchter Mord und andere Delikte vorgeworfen. Zum Prozessauftakt wurden beide zu ihrer Identität befragt. Abdeslam äußerte sich zunächst nicht. Sein mutmaßlicher Komplize Soufien Ayari beantwortete dagegen Fragen des Gerichts und bestätigte, dass er aus Tunesien stamme und ein Jahr bei der IS-Terrormiliz in Syrien gewesen sei.

Der Hauptangeklagte Abdeslam gilt als der einzige Überlebende der Selbstmordkommandos des sogenannten Islamischen Staats, die am 13. November 2015 die Pariser Terrorwelle mit 130 Toten verübten. Er soll selbst einen Sprengstoffgürtel gehabt, aber nicht gezündet haben. Stattdessen floh er nach Erkenntnissen der Ermittler nach Belgien und tauchte unter.

Als er bei einer Razzia in der Brüsseler Gemeinde Forest am 15. März 2016 aufgespürt wurde, soll er mit Komplizen auf Polizisten geschossen und mehrere Beamte verletzt haben. Ayari bestätigte im Prozess am Montag, dass er selbst und Abdeslam an dem Tag vor Ort gewesen seien. Sie hätten vorher wochenlang in einer Wohnung ausgeharrt, in der auch Waffen gelagert gewesen seien.

Drei Tage nach dieser Schießerei wurden Abdeslam und der Tunesier Ayari in Molenbeek gefasst. Am 22. März 2016 sollen ihre Komplizen die Selbstmordanschläge in der Brüsseler Metro und am Flughafen verübt und 32 Menschen getötet haben.

Abdeslam wurde 2016 von Belgien an Frankreich ausgeliefert und sitzt dort in Untersuchungshaft. Für den Prozess wird er aus dem französischen Hochsicherheitsgefängnis Fleury-Mérogis täglich in den rund 140 Straßenkilometer entfernten Brüsseler Justizpalast gebracht.

Die Sicherheitsstufe rund um den Brüsseler Justizpalast wurde für den Prozess von zwei auf drei angehoben. Das Gebäude wurde mit Beton- und Stacheldrahtblöcken zusätzlich gesichert.  Der Zugang zum Justizgebäude erfolgt erst nach dem Durchlaufen einer besonderen Sicherheitskontrolle. Die 90 Personen, die im Verhandlungssaal Platz haben, müssen eine weitere Sicherheitskontrolle über sich ergehen lassen.

Handys, Smartphones oder private Kameras sind im Verhandlungssaal verboten. Zwei offizielle Kameras übertragen das Geschehen in einen Nebenraum. Dort kann ein Teil der rund 500 akkreditierten Journalisten aus der ganze Welt den Prozess live verfolgen.  (belga/dpa)

 

  1. „mutmaßlich“, weil in unserem Rechtsstaat sowie in den meisten Rechtsstaaten der Welt das Prinzip der Unschuldsvermutung gilt (ursprünglich aus dem 14. Jahrhundert, vor allem durch Cesare Beccaria als Rechtsprinzip festgehalten).
    Dass Abdeslam schuldig ist, ist wahrscheinlich; endgültig kann dies aber nur ein Gericht und nicht Herr François und nicht die Medien und auch nicht der Volksgeist entscheiden.

    1. Ja, Herr Hezel, dieses fundamentale Prinzip unserer Strafrechtsordnung ist eins der Kennzeichen eines Rechtsstaates, im Gegensatz zu Diktaturen, in denen das Gegenteil, das Schuldprinzip herrscht mit sogenannten Schauprozessen, wo das Urteil bereits von vornherein feststeht.

      Wenn selbst ein promovierter Akademiker diese Regel der Unschuldsvermutung nicht kennt, bzw. nicht kennen will und verächtlich macht, wie soll man es dann dem gewöhnlichen Mann von der Straße verübeln, wenn der „kurzen Prozess“ fordert?

      Es würde genügen, mal folgenden Artikel von Wikipedia nachzulesen:
      https://de.wikipedia.org/wiki/Unschuldsvermutung

      Wem das zu „unwissenschaftlich“ ist, wird sicher in der Bibliothek der ULg fündig werden.

  2. Was uns, Steuerzahler, dieses Ganze wieder kosten wird steht „noch“ in den Sternen geschrieben.
    Tägliche Überbringung und zurück von Lille(F) nach Brussel, mehrere Begleitfahrzeuge, dutzende Begleitpersonen, die (Extra) Bewachungleute am Gerichtsgebäude zu Brussel usw…
    Natürlich haben auch Terroristen ein Recht auf verteidigung…Ende Ironie…
    Vor Allem die Terroristen und andere Verbrecher…und das war OHNE ironie

    1. „Natürlich haben auch Terroristen ein Recht auf verteidigung…Ende Ironie…“

      Herr Piersoul ist wohl einer derjenigen, die „kurzen Prozess“ fordern (siehe oben).

      In einem Rechtsstaat hat nun mal jeder Angeklagte das Recht auf einen Verteidiger, deshalb heißt der so. Das war schon bei den Nürnberger Prozessen so, und auch bei Dutroux, und wird auch bei dem Mörder oder der Mörderin von Eupen so sein.

    2. Sind sie auch ein Verteidiger der „christlich-abendländischen“ Werte Herr Piersoul ? Die Rechtsstaatlichkeit und Unschuldsvermutung sind integraler Bestandteil dieser Werte. Das sollten diejenigen nicht vergessen, die bereit sind, diese Werte zu ihrer Verteidigung über Bord zu werfen.

  3. Lieber Herr Schleck bzw. Herr Leonard…
    Ich hätte, gerade von Leute euer Kalibers, eine Antwort erwartet auf meine 1ste Frage, bezüglich die entstandenen und noch entstehenden Kosten.
    Ihr beide seit doch die „Kenner aller Regeln und Besonderheiten dieser Welt, mit immer die passende Antwort/Lösung…Zumindest wenn man eure Leserbriefe bzw. Kommentare liest und glauben darf/soll.
    Aber ich wurde mal wieder einen besseren belehrt, von Ihre Seite kommt(kam bis jetzt) nur dieses „rechtstatiges Gelabere“ und „wie schlimm bestimmte Personen“ es wohl gehat hätten in deren jugend…usw…usw…
    Frage Sie beiden mal wie die Angehörige der Opfer der Anschläge(Paris, Brussel, Berlin, London usw…) sich fühlen, was die darüber denken (könnten)…über dieses ganze(zB. gerichtliches) Theater, diese „Rechten“ die diese Verbrecher(Ich böser Mensch, denn es ist noch nicht bewiesen das…)geniessen…
    Die Opfer hatten auch „das Recht zu Leben“…das allerdings wurden denen ohne „Wenn und Aber“ abgenommen…
    Ich kenne Sie beiden nicht persönlich, aber wenn Sie oder einen Ihre Angehörige, Opfer wären dieser Kreaturen…
    Vielleich könnten Sie(Beide) sich Kandidat stellen und einige diese Terroristen bei sich Zuhause aufnehmen, so aus „Solidarität“ oder so…denn trotz, gefunden Explosieven, Fingerabdrücke, Fußspuren, Bombengürtel usw. gilt immer noch die Unschulsvermutung…
    Die Realität meine Herren, wer sie nicht sehen will…

    1. @Rudi Piersoul
      Ist immer toll, wenn man anderen vorwirft „die Realität“nicht anerkennen zu wollen, aber scheinbar selbst nicht in der Lage ist, die grundsätzlichen Regeln der Rechtsstaatlichkeit zu verstehen.
      JEDER hat nun mal das Recht auf ein faires Verfahren, sogar Islamisten und NSU-Mitglieder.
      Wenn Ihnen das missfällt, können sie ja gerne erklären, wie Sie denn verfahren würden. Rummeckern ist einfach. Das kann jeder Depp. Aber wer Kritik übt, sollte dies A) sachlich tun und B) auch eine tragfähige Lösung offerieren können.

    2. Nein Herr Piersoul, ich habe die Tat eines Terroristen nie mit der Aussage zu relativieren versucht, er habe wohl eine schlimme Jugend gehabt.
      Leider kann ich ihnen auch die Kosten der Inhaftierung, Überführung und der Prozesskosten nicht nennen, aber diese werden sicher nicht unerheblich sein. In Belgien ist eine Person erst dann schuldig, wenn ein Gericht sie schuldig gesprochen und verurteilt hat.
      Falls sie dieses rechtsstaatliche Prinzip der Unschuldsvermutung infrage stellen und die Rechtsstaatlichkeit als Gelaber betrachten… was wäre die Alternative? Der Unrechtsstaat, die Diktatur, die Anarchie, … ?
      Wie es in de facto Unrechtsstaaten zur Sache geht, führt uns Herr Erdogan in der Türkei momentan vor, wo unschuldige Personen, Kritiker des Präsident, Journalisten, Lehrer, Wissenschaftlet, Kritiker des Einmarsches der Türken in Syrien, … hinter Gitter landen.
      Da ist mir der Rechtsstaat mit seiner Unvollkommenheit und den Kosten, die unser Rechtssystem verursacht dann doch lieber. Und Ihnen ?

  4. Lieber Herr Leonard & Kerres;
    Rechstaatlichkeit und Unschuldsvermutung hin oder her, die Opfer hatten auch Rechte, nämlich das „Recht zum/auf Leben“, und das wurde denen auch ohne Wenn und Aber genommen.
    Deshalb sehe ich nicht ein das diese Terroristen wohl des „Recht auf einem fairen Prozess“ hätten.
    Wer der Tot andere Menschen billigend im kauf nimmt kann nicht auf einen fairen Prozess pochen.
    Wenn Ihnen diese aussprache nicht gefällt, dann ist das eben so, einige Ihre Aussagen empfinde ich auch als nicht richtig.
    Wo die „Rechstaatlichkeit“ in vielen Prozessen hin geführt hat, hat man schon einige Male feststellen können.
    Nur 2 Bsp; Drogendealer werden Freigesprochen weil „ein Komma nicht an der richtige Stelle stand“…Mörder und geflüchtete Unfallfahrer werden Freigesprochen bzw. erhalten Strafminderung weil „die Sonne zu dolle geschienen hat“…
    Super tolle Rechtstaat, super tolles Justizaparat, unter Einfluss bestimmte Personen/Parteien.
    Der von Ihnen erwähnten „functionierenden Rechtstaat bzw. functionierenden Justiz“ gibt es in Belgien viel zuwenig, es sei denn ein Knöllchen wurde nicht rechtseitig bezaht, dann erfährt man die ganze Härte der Justiz.
    Das Alles, mit dank an die Linke Parteien und einige andere Gutmenschen.
    Herr Kerres, streuen Sie bloß nicht zuviel Komplimente, denn wenn Sie genau gelesen hätten, hätten Sie sehen können das ich schon einige Argumenten genannt habe, aber wer nicht will, der hat schon.
    MfG.

    1. Offensichtlich haben sie zum Rechtsstaat keine Alternative anzubieten, Herr Piersoul, außer … faire Prozesse abzuschaffen.
      So etwas nennt man dann wohl christliche Werte, die es schließlich zu verteidigen gilt. Wäre Jesus nicht auferstanden 😉, würde er sich in seinem Grab umdrehen, denn auch er hatte dem Vernehmen nach ja keinen fairen Prozess.
      Falls sie Argumente geliefert haben, haben diese mit der Gesellschaft, die sie gegen die Terroristen verteidigen wollen, nichts zu tun.
      Mit ihrem Rechtsverständnis werden sie in jeder Diktatur mit Scheinprozessen, Todesstrafe, Steinigungen, Auspeitschen, Abtrennung von Gliedmaßen, … mit offenen Armen empfangen. Zurück ins Mittelalter?
      Dass der Rechtsstaat selbst oder auch dessen Disfunktion das Resultat „linker Parteien und einiger Gutmenschen“ ist, muss man nicht wirklich kommentieren, oder ? Googeln sie einfach mal, welche Parteien in den vergangenen 50 Jahren dieses Land regiert haben und wer z.B. die Justizminister waren.
      MfG

  5. Machen Sie sich mal keine Sorgen Herr Leonard, demnächst wird diese Kreatur die Sie offensichtlich eine menge Sympathie beitragen, freigesprochen wegen einen Text in (nicht) Flämische bzw. (nicht) französische Sprache, bzw. eine „Komma“ an der verkehrte Stelle.(Sowie ich schon früher erwähnt habe).
    Was die „Christliche Werte“ anbelangen, idT., die haben in diesem Prozess sowieso keinen Wert, zumindest nicht für die Opfer und deren Angehörige.
    Der „brave Terrorist“ dagegen, dessen „Rechte“ werden in jedenfall garantiert.
    Wer die letzten 50 Jahren dieses/unser Land regiert haben, ja wer denn wohl…
    Rot, Blau und irgendwann kam Grün(Als Retter dagestellt und was bleibt davon übrig)…einige Jahren mal die Volks Unie(VU) in Flandern, und in der Wallonie…nur PS und ein bisschen MR.
    Ich bleibe dabei Herr Leonard, ich hoffe das Sie oder ihre Angehörigen NIE Opfer einer dieser Terroristen werden(Und das meine ich ganz ehrlich)…
    Vielleicht würden Sie die ganze Sache anders sehen…
    Haben Sie schon mal die Opfer gefragt wie die sich fühlen bei diesem ganzen Hickhack???
    Néh ne, wahrscheinlich nicht…und Sie reden über „christlichen Werte“…

    1. Eine Klarstellung zu ihrer Behauptung: ich hege keinerlei Sympathie für Terroristen. Für diese diffamierende Unterstellung sollten sie sich entschuldigen.
      Auch ich bin wie jeder andere Mensch, der über ein Mindestmaß empathischer Fähigkeiten verfügt, fassungslos über Gewaltverbrechen. Terroristische wie jede andere Gewalttat, von wem auch immer, ekeln mich an.
      Ja, und ich wünschte diesen Verbrechern auch, selber das Leid zu empfinden, dass ihre Opfer oder deren Angehörige erleiden.
      In einer zivilisierten Gesellschaft haben die Menschen jedoch Regeln für ihr Zusammenleben aufgestellt und ein Rechtssystem geschaffen, das jeden Verbrecher nicht nach Emotionen sondern nach festgeschriebenen Gesetzen be- und verurteilt.
      Dies hat den Vorteil, dass auch sie nach rechtsstaatlichen Prinzipien behandelt werden, sollten sie sich je etwas zuschulde kommen lassen. Wenn wir die Rechtsprechung und Verurteilung von Verbrechern unseren Gefühlen überlassen würden, statt einer Rechtsordnung und Gesetzen, müssten auch sie damit rechnen, eines Tages der Willkür oder Selbstjustiz von jemandem ausgesetzt zu sein, der wie sie glaubt, es gäbe nicht gleiches Recht für alle.
      Dies wäre erst recht der Weg in die Barbarei und die Terroristen hätten – dank ihrer Mithilfe – ihr Ziel erreicht.
      Ich traue unserem Rechtssystem, dass es dem mutmaßlichen Terroristen Salah Abdeslam die Strafe wird zukommen lassen, die er verdient und die unser Rechtssystem vorsieht. So wie sie mir wünschen, nie Opfer einer terrrostischer Tat zu werden wünsche ich ihnen, dass sie nie Opfer der Selbstjustiz oder Emotionen von Menschen werden, die glauben, das Recht in die eigene Hand nehmen zu müssen. Genau dies tun z.B. die Terroristen.

  6. Bei der Vorbereitung einer erneuten, ebenso vergeblichen Antwort wie die vorigen, habe ich folgenden interessanten Artikel entdeckt:

    https://www.watson.ch/Wissen/Schweiz/982459207-Die-vergessenen-Jahre-des-Terrors–In-den-70ern-und-80ern-zogen-Terroristen-eine-Blutspur-durch-Europa

    Wer hätte das gedacht? Die weitaus meisten Terroropfer in Europa wurden von christlich-abendländischen Tätern wie IRA, ETA, Rote Brigaden, RAF, Neofaschisten und anderen wie den „Tueurs du Brabant“ für Belgien verursacht.

    Und dies: „Von 2001 bis 2015 entfielen nur 0,3 Prozent der Terroropfer auf Westeuropa.“

    Bei einem der brutalsten, nämlich dem Doppelanschlag von Norwegen, war der Täter ein waschechter, blonder, blauäugiger nordischer Typ. Auch er hat das Recht auf einen fairen Prozess bekommen, mit entsprechender Verteidigung … und entsprechenden Kosten.
    Der Rechtsstaat funktioniert eben nach beiden Seiten.

    Zu dem NSU-Prozess, der sich auch dank der Verschleppungstaktik der Verteidigung in die Länge zieht, mit den entsprechenden Kosten natürlich, hört man kein Wort der Kritik von Seiten Piersouls und Konsorten.

    Auch Herr Piersoul würde sicherlich nicht fordern, dass mit ihm „kurzer Prozess“ gemacht würde, sollte er mal verschuldet oder unverschuldet vor Gericht erscheinen müssen. Er würde dann sicher heilfroh sein, dass der Richter seinen Verteidiger anhören würde.
    Das kann manchmal ganz schnell gehen: Ein paar Glas zu viel getrunken, beim Nachhausefahren Übersieht man einen Fußgänger, und schon sitzt man auf der Anklagebank…

    Herr Piersoul vereinnahmt in völlig unfairer Weise das Leid der Opfer und Hinterbliebenen, um seine Hetze gegen das „rechtstatiges (sic) Gelabere“ zu untermauern. Aber würde es die Opfer wieder zum Leben erwecken und die Hinterbliebenen trösten, wenn man den mutmaßlichen Täter bei der Festnahme einfach abgeknallt hätte, um „die Kosten“ eines Prozesses einzusparen?

    Die Antwort seinerseits wird wohl hier wie vorher lauten: „rechtstatiges Gelaber“.

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