Arimont: „Gemeinsame Patientenzonen verpflichten“

Die EU-Kommission forderte Arimont dazu auf, gemeinsame Patientenzonen, wie sie durch das IZOM-Abkommen geschaffen wurden, zu fördern, und – wenn dies nicht gelinge – diese sogar zu verpflichten. Hintergrund war die Resolution über die Entwicklung der grenzüberschreitenden Patientenmobilität in Europa, die das Europäische Parlament heute in Straßburg mit großer Mehrheit verabschiedet hat. Darin gehen die EU-Abgeordneten auf die nach wie vor anhaltenden Probleme ein, wenn es darum geht, ärztliche Dienstleistungen in einem anderen EU-Land in Anspruch zu nehmen. In Ostbelgien hat nicht zuletzt die Kündigung des IZOM-Abkommens durch die föderale Gesundheitsministerin Maggie De Block (Open VLD) zu zusätzlichen Komplikationen geführt.

In der Resolution des Parlaments stellen die Abgeordneten noch zu viele Barrieren für Patienten fest, wenn es um die Rückerstattung der Kosten oder die Zulassung für eine Behandlung in einem anderen EU-Land geht. Der Text fordert mehr Klarheit und Einfachheit in den Prozeduren, insbesondere in Grenzregionen, in denen der Besuch eines Arztes im Nachbarland aufgrund der Nähe oftmals günstiger ausfällt. Grenzübergreifende Regionen machen rund 40 Prozent des Hoheitsgebietes der EU aus. Mitgliedstaaten sollen die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Bereich der Gesundheitsversorgung weiter vertiefen und dafür bestehende bilaterale Abkommen als Grundlage nehmen, so die Abgeordneten. Die Einrichtung eines grenzübergreifenden EU-Mechanismus solle dabei helfen, eine Reihe der rechtlichen und administrativen Hemmnisse zu beseitigen, mit denen Patienten in Grenzregionen konfrontiert sind.

Die Entschließung hält ebenfalls fest, dass die bestehenden erheblichen Unterschiede bei den Arzneimittelpreisen in den einzelnen Mitgliedstaaten durch einen europäischen Aktionsplan beseitigt werden sollen. Des Weiteren fordern die Abgeordneten eine stärkere Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten, um den Kampf gegen den Krebs zu intensivieren. (red)