Die Bezirksregierung in Arnsberg hat in den vergangenen Monaten Neuberechnungen zur Aufnahmequote von Flüchtlingen in allen Kommunen in Nordrhein-Westfalen vorgenommen und eine erneute Aufnahmeverpflichtung für Aachen festgestellt. Danach werden der Stadt vorerst bis Mitte Juni 2018 200 geflüchtete Menschen zugewiesen. Danach entscheidet die Bezirksregierung über weitere Zuweisungen von Flüchtlingen an die Kommunen. Rolf Frankenberger, Leiter des städtischen Fachbereichs Wohnen, Soziales und Integration, sagt: „Wir sind in dieser Situation sehr entspannt, die Stadt ist gut aufgestellt und verfügt über genügend Kapazitäten zur Unterbringung sowie entsprechendes Personal zur Betreuung der Flüchtlinge.“
Ab dem Sommer rechnet Aachen mit 40 zugewiesenen Flüchtlingen pro Monat.
Sandra Knabe berichtet, dass zum Stichtag 31. März 1.724 Flüchtlinge in Aachen unterbracht seien: 448 Menschen in städtischen Übergangsheimen, 324 Menschen in Gemeinschaftsunterkünften und 952 Menschen in Einzelwohnungen verteilt im Stadtgebiet. „Die Stadt hat von Ende 2015 bis Anfang 2016 eine Vielzahl geflüchteter Menschen aufgenommen. Die Aufnahmequote war damals deutlich übererfüllt und es erfolgten keine regulären Zuweisungen mehr“, erläutert die Abteilungsleiterin „Übergangswohnen“ im Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration. In der Folge registrierte die Stadtverwaltung nur noch wenige Aufnahmen – zum Beispiel im Rahmen der Familienzusammenführung oder anderen besonderen Härtefällen.
Gleichzeitig sank die Zahl der in Aachen untergebrachten Flüchtlinge trotz regelmäßiger Aufnahme von unerlaubt eingereisten Personen kontinuierlich von 2.821 Ende Februar 2016 auf die genannten 1.724 Menschen Ende März 2018.
Dass weiterhin geflüchtete Menschen nach Deutschland und damit auch nach Aachen kommen und untergebracht werden müssen, ist allerdings wahrscheinlich. Ab dem Sommer rechnet die Stadt Aachen deshalb mit einer angepassten mittleren Prognose von 40 zugewiesenen Flüchtlingen pro Monat. „Das ist jedoch nur eine Momentaufnahme“ erklärt Professor Dr. Manfred Sicking, Beigeordneter für Wirtschaftsförderung, Soziales und Wohnen. Und ergänzt: „Ob diese Prognose im nächsten Jahr allerdings noch Bestand hat, hängt von vielen Faktoren ab, die wir im Moment noch gar nicht richtig einschätzen können“. Um flexibel auf diese Situation reagieren zu können, hat die Stadtverwaltung seit Beginn der Flüchtlingskrise eine fachbereichsübergreifende Arbeitsgruppe eingerichtet, die regelmäßig tagt, um die prognostizierte und die tatsächliche Unterbringung von geflüchteten Menschen in gute Bahnen zu lenken. „Herausforderung dabei ist, den Bedarf richtig einzuschätzen und nicht zu viel, aber sicher auch nicht zu wenige Kapazitäten zur Unterbringung vorzuhalten“, so Professor Sicking.
Im Rahmen der Flüchtlingskrise 2015/16 war die Stadt gezwungen, alle möglichen – auch weniger optimale – Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge in Anspruch zu nehmen. In der jetzigen, sehr ruhigen Lage, wird deshalb beim Auslaufen befristete Verträge genau geprüft, welche Objekte zur Flüchtlingsunterbringung in Zukunft aufgegeben und welche Verträge verlängert können werden. Gleiches gilt für leerstehende Immobilien. Rolf Frankenberger: „Wir sind mittlerweile in der komfortablen Situation, verstärkt konzeptionelle Vorgaben in unsere Entscheidungen einfließen zu lassen. Das betrifft zum Beispiel die Größe und die Ausstattung der Einrichtungen, aber auch die Lage im Stadtgebiet“.
Er berichtet in diesem Zusammenhang „mit großem Dank für die kooperative Zusammenarbeit „ von der Aufgabe der bisherigen Unterkünfte in den Bundeswehrkasernen am Kornelimünsterweg und in der Lintertstraße. Der Platz in der Dr.-Leo-Löwenstein-Kaserne ist bereits freigezogen, den Verkauf der darauf leer stehenden Spaceboxen bereitet die Stadt gerade vor.
Das Stubenhaus in der Linterstraße (Körner-Kaserne) soll ebenfalls aufgegeben werden, die darin noch verbleibenden Bewohner werden überwiegend in die städtische Immobilie Tempelhofer Straße 4 – 6 verlegt.
Gleichzeitig setzt die Stadtverwaltung den politischen Auftrag, dauerhaft 1.000 Plätze für die Unterbringung von Flüchtlingen vorzuhalten, weiterhin um. Berücksichtigt werden hierbei vor allen Dingen der Wohnraum im städtischen Bestand mit unbefristeter Nutzungsdauer. (red)
