Eupener Gipfel der Augenwischerei



Der Stolz der Politiker aus der Deutschsprachigen Gemeinschaft war auf dem Papier nachvollziehbar. Der „informelle Gipfel der Staatsoberhäupter der deutschsprachigen Staaten Europas“ hatte am Donnerstag in Eupen Halt gemacht. Das kleine Weseridyll als Hauptstadt eines deutschsprachigen Belgiens. Unglaublich, aber wahr.

Parlamentspräsident Karl-Heinz Lambertz sprach von einem wichtigen Datum in der Geschichte der DG, Ministerpräsident Oliver Paasch war ähnlich euphorisch. Es hörte sich in ihren Abschlussreden streckenweise so an, als ob die DG-Regierung die unnachgiebigen Kollegen aus Namur nach zähen Verhandlungsrunden mit einem triumphalen, finalen Schachzug zur Übertragung weiterer Kompetenzen gezwungen hätte. Raumordnung, Wohnungsbau, Straßenbau und Provinzzuständigkeiten endlich in Eupener Händen. Die Wahrheit sah anders aus.

Die DG war nur Austragungsort eines Treffens, bei dem sie nichts zu sagen hatte. Die wahren Gastgeber waren König Philippe und Königin Mathilde. Sie haben sicherlich Sympathien für die palaistreuen Deutschsprachigen. Ob das aber neue Kompetenzen und mehr Autonomie bringt, ist unwahrscheinlich.

Unterm Strich wird der Gipfel, wenn er denn einer war, wenig bis gar nichts bringen. Die Brückenfunktion unserer Region kennt jeder, und die Vorzüge der dualen Ausbildung sind auch nicht neu. Wenn sich die DG-Regierung mit etwas brüsten möchte, dann bitte mit konkreten Verhandlungsresultaten in Bereichen, die sie schon sehr lange fordert. Das wäre historisch. Alles anderes ist Augenwischerei.