Was macht Kattrin Jadin im Südkaukasus?

Die ostbelgische Kammerabgeordnete Kattrin Jadin (ganz rechts) gehörte zu einem Team der OSZE, das die Parlamentswahlen in Georgien überwacht hat. | privat



Dazu gehörte auch die ostbelgische Kammerabgeordnete Kattrin Jadin (PFF-MR). „Ich bin vom belgischen Parlament entsandt worden, um dort die Regularität der Wahlen zu prüfen“, erklärt Jadin nach ihrer Rückkehr aus der Südkaukasusrepublik. An der OSZE-Mission nahm die Eupenerin nicht von ungefähr teil: Sie ist seit 2014 für Belgien Mitglied im Parlamentarischen Ausschuss. Die Wahl im Jahr 2012 hatte zum ersten friedlichen Machtwechsel seit der Unabhängigkeit Georgiens im Jahr 1991 geführt.

Die Stimmung im Wahlkampf war diesmal aufgeheizt. Vereinzelt gab es Attacken auf Kandidaten. Die großen Parteien warfen sich Provokationen vor. In einer Ortschaft südlich der Hauptstadt Tiflis hatten am Wahltag Dutzende Menschen ein Wahllokal angegriffen und Sicherheitskräfte mit Steinen beworfen. Auch deshalb hatte die OSZE rund 350 Beobachter entsandt. „Wir sind exzellent gebrieft worden über unseren Auftrag und den damit verbundenen Risiken. Es hatte in der Tat im Vorfeld der Wahlen Anschläge auf Politiker und Bombendrohungen auf politische Meetings gegeben. Der Empfang war allerdings gut und sehr freundlich. Es gab Anerkennung für unsere Präsenz“, so Jadin, die gemeinsam mit Kollegen aus Frankreich den Wahldistrikt vier in der Hauptstadt Tiflis beobachtet hatte.

Wie lief das konkret ab? „Es gab etwa 15.000 Wahlberechtigte. Wir haben die Zusammenstellung der Wahlbüros geprüft und geschaut, ob das nötige Material vorhanden war. Außerdem haben wir mit den Nichtregierungsorganisationen vor Ort und anderen Wahlbeobachtern gesprochen“, erklärt die Föderalabgeordnete. Die OSZE sprach in einer ersten Bilanz von nicht hinnehmbaren Vorfällen, die aber der ansonsten positiven Wahl nicht geschadet hätten. „Georgien hat seinen Status als Anführer einer demokratischen Transformation in dieser Region bekräftigt“, teilte die Organisation mit. Auch Jadin unterstreicht die Bemühungen der früheren Sowjetrepublik am Schwarzen Meer, ein demokratisches Wahlsystem aufzubauen.