Stefan Löfven wieder Ministerpräsident

Löfven erhielt 115 Ja-Stimmen, 153 votierten gegen ihn. Es gab 77 Enthaltungen, vier Abgeordnete waren abwesend. In Schweden muss ein Kandidat für das Regierungsamt bei der Abstimmung keine Mehrheit haben, sondern es reicht, wenn keine Mehrheit gegen einen stimmt.

Als Parlamentspräsident Andreas Norlén und kurz darauf auch Löfven vor die Presse traten, sah man ihnen die Erleichterung an. „Das ist eine sehr intensive Zeit mit großer Unsicherheit gewesen“, sagte Norlén über die 131 Tage seit der Parlamentswahl. Löfven verwies auf den wachsenden Einfluss antidemokratischer Parteien in anderen Ländern. Schweden habe Vergleichbares gedroht. „Aber Schweden hat einen anderen Weg gewählt. Und das ist historisch“, sagte Löfven. Das Land bekomme nun eine handlungsfähige Regierung, die nicht auf die rechtspopulistischen Schwedendemokraten angewiesen sei. Löfven ist kein Hauruckpolitiker wie Donald Trump und auch kein Charismatiker wie Emmanuel Macron oder Justin Trudeau. Dennoch ist sein Erfolg bemerkenswert: Ein Sozialdemokrat kann sich also in Europa an der Macht halten - und das in einem EU-Land, das wie sonst nur Deutschland von der Flüchtlingskrise 2015 betroffen war und wie so viele andere Staaten nach rechts gerückt ist.

Löfven hatte monatelang und über die traditionellen Blockgrenzen hinweg verhandeln müssen. Seine Sozialdemokraten waren bei der Wahl im vergangenen September zwar stärkste Kraft geblieben, hatten aber wie die zweitplatzierten Moderaten Verluste hinnehmen müssen. Wegen des starken Abschneidens der Rechtspopulisten hatten die bisherigen Parteienblöcke keine Mehrheiten mehr zusammenbekommen. (dpa)