Giulia R. wohnt in Rom und hat einen Kredit für ihre neue Wohnung abzubezahlen. Deshalb überlegt sie jetzt, ein Konto in Deutschland zu eröffnen. „Ich mache mir Sorgen um die politische Situation. Weil sie uns schwächt, statt uns stärker zu machen. Diese politische Klasse ist verantwortungslos“, sagt die 45-Jährige. „Ich habe einen Kredit und ich habe Angst, dass ich den nicht mehr bezahlen kann, wenn Italien aus dem Euro austreten sollte.“ Dann lieber das Geld nach Deutschland schaffen. Da wisse man wenigstens, was Sache sei.
Giulia R. arbeitet mit einem Ministerium zusammen und will ihren Namen daher nicht publik machen. „Mein Gehalt würde sich dann in Lire verwandeln, aber meine Schulden bei der Bank nicht.“ Giulia R. hält dieses Euro-Exit-Szenario für realistisch – ungeachtet der Beteuerungen der italienischen Regierung aus europakritischer Fünf-Sterne-Bewegung und rechtspopulistischer Lega, dass niemand den Euro-Austritt wolle.
Kein Wunder, dass die Menschen verunsichert sind. Seit Wochen spielt sich ein Drama um den italienischen Haushalt und die Verschuldung des Landes ab. Es wird mit Zahlen jongliert, nächtliche Gipfeltreffen werden abgehalten, Fristen verschoben und große Versprechen gemacht. Und die Finanzmärkte werden immmer nervöser. Vor allem die „Feinde im Brüsseler Bunker“, wie Vize-Premier und Lega-Chef Matteo Salvini die EU-Kommissionsspitzen gerne nennt, seien daran schuld, dass es in Italien nicht aufwärts gehe. Jetzt soll alles anders werden. „Die Armut wird abgeschafft“, verkündete Arbeitsminister, Fünf-Sterne-Chef und ebenfalls Vize-Premier, Luigi Di Maio, als die Regierung ihre Haushaltsziele bekannt machte. Das Problem: Versprechen wie Steuersenkungen und Bürgereinkommen für alle kosten viel Geld. Geld, das Italien nicht hat. Denn die Schulden sind so hoch wie in kaum einem anderen Staat der Welt. Und das Geld soll vor allem durch neue Schulden reinkommen.
Schon jetzt macht der Schuldenberg fast 2,3 Billionen Euro aus, das sind mehr als 130 Prozent der italienischen Wirtschaftsleistung. Erlaubt sind nach den Spielregeln der Währungsunion eigentlich nur 60 Prozent – ein Wert, den Italien seit dem Start des Euros vor fast 20 Jahren nicht einmal aus der Nähe gesehen hat.
Da schrillen auch in Brüssel und an den Börsen die Alarmglocken. Bis Montag muss Rom seine Haushaltspläne an die EU-Kommission schicken. Diese prüft dann, ob alles im Einklang mit den EU-Regeln ist. Die letzten Wochen zeigen allerdings, dass nichts in Ordnung ist. Schon morgens fällt der Radiohörer mit den neuesten Meldungen über den „Spread“ aus dem Bett – das ist so etwas wie der Fieberkurve der italienischen Finanzen. Je höher der „Spread“ ist, also der Risikoaufschlag auf italienische Staatsanleihen, desto dramatischer vibrieren die Stimmen der Nachrichtensprecher. Und je höher der „Spread“ geht, desto nervöser werden auch die Politiker. Denn das bedeutet höhere Zinsen auf neue Staatsschulden, was die Schuldenspirale noch schneller drehen lassen würde – ein Teufelskreis käme in Gang. „Wenn der Spread entgleist, muss sich der Haushaltsplan ändern“, sagte Europaminister Paolo Savona.
Doch die Parteichefs und wahren Drahtzieher der Regierung wollen davon nichts wissen. Sowohl Di Maio als auch Salvini haben auf stur gestellt. Sie ändern ihre Meinung auch nicht, wenn Institutionen wie die italienische Notenbank, der Internationale Währungsfonds oder die EU-Kommission vor Instabilität warnen.
Finanzminister Giovanni Tria, der als Technokrat eigentlich als Stabilitätsgarant gilt, stimmt zwar immer wieder leisere Töne an. Die Regierung wolle das Vertrauen der Märkte zurückgewinnen, sagte er zuletzt im Haushaltsausschuss. Er stellte aber sogleich klar: „Wir dürfen aber nicht denken: Wir haben das Vertrauen nicht, also setzen wir auch keinen Haushalt des Wachstums um.“
Italien stellt in der Euro-Zone so etwas wie eine Liste an Negativ-Rekorden auf. Die Finanzexpertin Veronica De Romanis präsentierte sie erst diese Woche in Rom. „Wachstum: letzter. Beschäftigung: letzter. Verschuldung: erster“, steht in Stichpunkten in ihrer Power-Point-Präsentation. Die Fußnote: Nur Griechenland steht schlechter da als die drittgrößte Volkswirtschaft Europas. Zwischen 1999 und 2017 habe sich der Reichtum der Italiener nicht vergrößert – ganz anders als in ehemaligen Krisenländern wie Griechenland oder Portugal und ganz zu Schweigen von Ländern wie Großbritannien, Luxemburg oder Deutschland.
Die Regierung verteidigt ihre Schuldenplänemit dem Argument,nur so könne das Wachstum endlich angekurbelt werden.
Alles die Schuld von zu großer Sparpolitik, wie es die Minister den Menschen Glauben machen? De Romanis ist ganz anderer Meinung: zwischen 2014 und 2018 sei die Finanzpolitik „maximal flexibel“ statt maximal sparsam gewesen. Die Regierung verteidigt ihre Schuldenpläne mit dem Argument, nur so könne das Wachstum endlich angekurbelt werden.
Die Rosskur mit schmerzhaften Reformen will sie nicht durchmachen. Denn das würde Wählerstimmen kosten. „Wir haben die Bürger hinter uns und das Establishment gegen uns“, erklärte Di Maio. Und damit hat er nicht unrecht. Die Regierung wird von Zustimmungswerten von rund 60 Prozent getragen. Dass das Wachstum anzieht, ist bislang allerdings nicht mehr als eine Hoffnung. Der Süditaliener Piero Casale, arbeitslos und Fünf-Sterne-Wähler, überrascht die Sorge der Märkte jedenfalls nicht. Im Gegenteil: Er hält sie für normal. Die Regierung versuche schließlich „einen anderen Weg“ einzuschlagen, sagt der 43-Jährige. Und das sei der Grund, warum so viele Menschen sie gewählt hätten. (dpa)
