Polnisches Holocaust-Gesetz reißt alte Wunden auf

Geschichte

Blick auf das Tor mit dem Schriftzug „Arbeit macht frei“ zum früheren Konzentrationslager Auschwitz. Polens Regierung treibt trotz scharfer Proteste aus Israel ihr umstrittenes Holocaust-Gesetz voran. | Foto: Jan Woitas/dpa

Seit fast drei Jahrzehnten setzt sich der israelische Holocaust-Überlebende Schmuel Atzmon intensiv für eine Versöhnung mit Polen ein. Immer wieder reist er in die alte Heimat, um dort die jüdische Kultur neu aufleben zu lassen.

Der heftige Streit um ein neues Gesetz in Polen setzt dem 88-jährigen Gründer des Theaters „Jiddisch-Spiel“ in Tel Aviv stark zu. „Es ist sehr schmerzhaft für mich, was da passiert“, sagt Atzmon. „Jeder von uns trägt die Erinnerung in sich, die Geschichte, die er erlebt hat. Kein Gesetz kann das ändern.“

Eine umstrittene Vorschrift sieht Geldstrafen oder bis zu drei Jahre Haft vor, wenn jemand öffentlich und entgegen den Fakten dem polnischen Volk oder Staat die Verantwortung oder Mitverantwortung für vom „Dritten Reich“ begangene Nazi-Verbrechen zuschreibt. Dies betrifft auch andere Verbrechen gegen den Frieden, die Menschheit oder Kriegsverbrechen. Bestraft werden kann auch, wer die Verantwortung der tatsächlichen Täter dieser Verbrechen extrem schmälert.

Am frühen Donnerstagmorgen stimmte mit dem Senat auch die zweite Parlamentskammer für die neue Vorschrift. Die umstrittenen Regelungen müssen noch vom Staatsoberhaupt unterschrieben werden, um in Kraft zu treten.

Der Zweite Weltkrieg hatte am 1. September 1939 mit dem deutschen Überfall auf Polen begonnen. Durch Krieg und Besatzung, Zwangsarbeit und Terror kamen sechs Millionen Polen ums Leben, darunter drei Millionen polnischer Juden als Opfer des Holocaust. Mit den strengen Strafen will Polens Regierung den Ruf des Landes schützen.

Besonderen Zorn löst der historisch falsche Begriff „polnische Todeslager“ aus. „In diesem Fall haben sie Recht – es sind keine polnischen Vernichtungslager, sondern Lager, die die Deutschen auf polnischem Boden errichtet haben“, sagt David Silberklang, ein führender Historiker der israelischen Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem. Es sei jedoch „völlig übertrieben“, für die Verwendung des irreführenden Begriffs Haftstrafen von bis zu drei Jahren anzudrohen.

Polens Institut für Nationales Gedenken (IPN), das historische Aufklärung betreibt und auch staatsanwaltlich ermittelt, hält das Gesetz jedoch für gerechtfertigt.

Strafen riskierten nur diejenigen „die entgegen den Fakten“ über Polen sprechen würden.

Polen sei in den letzten Jahrzehnten vielfach verleumdet und als „Hitlers Komplize“ dargestellt worden, argumentiert die Behörde, die das neue Gesetz nach dessen Inkrafttreten ausführen soll.

Der stellvertretende Vorsitzende der IPN-Behörde, Dr. Mateusz Szpytma, hält Sorgen von Kritikern, Polens Regierung könne das Gesetz benutzen, um Fälle der bewiesenen Mitverantwortung Polens zu leugnen, für unbegründet. Strafen riskierten nur diejenigen „die entgegen den Fakten“ über Polen sprechen würden, zitiert er aus dem Gesetzestext. „Es gibt also keine Möglichkeit, dass gegen jemanden ermittelt wird, der über etwas spricht, das stattgefunden hat“, meint er. Zudem würden Kunst und Wissenschaft von Strafen im Gesetzestext ausgenommen.

Polnische Forscher beruhigt das nicht. Die Formulierung des Gesetzes sei weit gefasst und unpräzise, meinen Wissenschaftler des Zentrums für Holocaustforschung der polnischen Akademie der Wissenschaften. Sie würden Regierenden und Behörden Interpretationsspielraum geben und die Möglichkeit, sie in ihrem Sinne auszulegen, meinen sie und warnen: „Das ist eine Gefahr für das ganze öffentliche Leben und die andauernde Debatte über die polnische Vergangenheit.“ Eine Einflussnahme drohe in den Bereichen Publizistik und Bildung und damit auch in Kunst und Wissenschaft. (dpa)

  1. Zur Klarstellung: Zit:“….setzt sich der israelische Holocaust-Überlebende Schmuel Atzmon intensiv für eine Versöhnung mit Polen ein „ wovon schreiben Sie da ? Welche Versöhnung? Was unterstellen Sie hier ? Wollte er für die Ermordung der polnischen Patrioten durch jüdische NKWD-Funktioniere der Sowjetarmee entschuldigen welche zusammen mit der deutschen Wehrmacht Polen besetzte.
    Das neue Gesetz ist eben gegen solchen „Journalismus“ und vor Allem gegen solche Schreibweise vorgesehen. Sie setzen hier am Anfang eine Behauptung ,die negativ – unterschwellig angehaucht ist „ Versöhnung“ Wer mit wem und wegen was soll sich hier versöhnen? Die Polen als eine der wenigen Nationen hat keine regulären Wehrmacht- oder SS – Einheiten aufgestellt. Belgien kann hier „stolz“ auf 2 SS – Einheiten zurückblicken. Flämische Legion und 28. SS-Freiwilligen-Grenadier-Division „Wallonien“ – vielleicht schreiben sie etwas darüber ,vielleicht ein rühriges Interview mit einem Veteranen ? Stattdessen gibt es „polnische“ Vernichtungslager ,heute „Versöhnung“ und die Nazis als Kriegsschuldigen und natürlich Jedwabne als Beispiel für die Gräueltaten der Polen.Nur warum sich die Juden gegen die Exhumierung der Toten von Jedwabne sträuben schreibt niemand. Warum schreibt niemand von Ihnen wie viele Juden ihre Glaubensbrüder den deutschen Besatzungsorganen herausgegeben haben , welche Rolle spielte hier die s.g. Jüdische Ghettopolizei ? Aha ,weil das laut Talmud rechtens war ?

    Nochmal und nochmal ! Polen als Land und als Volk hat an der Vernichtung der Juden keine Schuld weder als Täter noch als Mitläufer oder sonst in irgend einer Form. Und gegen solche Diffamierungen ist dieses neue Gesetz gerichtet. Wenn nichts unternommen wird ,werden spätestens in 50 Jahren alle fest davon überzeugt sein ,dass für den 2.Weltkrieg und die Judenvernichtung das polnische Volk verantwortlich ist ,so in etwa wie heute alle „wissen“ dass die Deutschen den Germanen entstammen ,was ein Blödsinn ist.

  2. „ Wer öffentlich und entgegen den Fakten dem Polnischen Volk oder dem Polnischen Staat Verantwortung oder Mitverantwortung für die durch das Deutsche III Reich verübte Nazi – Gräueltaten unterstellt (…) bzw. anderweitig krass die Verantwortung der tatsächlicher Täter vermindert dem droht eine Geld- oder Freiheitsstrafe bis zu 3 Jahren.“ oder ein Freiheitsentzug bis zu 3 Jahren.“ und schon wieder kein Kommentar

  3. herr wawroski, vielen dank für ihr „schreibsel“ es wird mir endlich klar was in Polen abgeht. Mein Gott, sowas habe ich noch nie gelesen. Antisemetismus in reinster Form, Krass unverschämt, AFD anders rum. Natürlich hat Polen Schuld auf sich geladen es gab doch Progrome, Hass Angriffe, Juden die zu gewissen Berufen, unter anderem Armee, keinen Zugang hatten. Ist das alles gelogen. Sind die Bilder und Filme, die wenn mann will sehen kann, anti Polen Machwerke !, waren es doch Polnische Helden die den Juden beim Warschauer Aufstand Hilfe verweigerten oder ist das auch eine Lüge? National Sozialisimus ist jederzeit und überall moglich. Es geht los wenn die Justiz gleich geschaltet wird, wenn eine Dolchstoss Legende geschaffen wird (EU will uns unterjochen) oder innerhalb einer Gemeinschaft alles gemacht wird um die Partner gegen sich auf zu bringen, Menschen die in Not sind vor den Grenzen stehen lässt oder den letzten Urwald roden lässt und sich das auch von der EG zahlen lässt.
    Das Abtreibungs Gesetz stark geschwächtg wird damit Leben „geschützt“ wird, zu lasten der Frauen, vielleicht Polnisches Mutterkreutz einführen.
    Sie belegen sich selbst „ja, ich hasse Juden“ Sie sprechen vom Mord an 4.000 Menschen durch NKWD, waren das Juden, natürlich den nur Juden können so etwas tun oder ? und so haben Sie den Grund für das, was Sie Verleugnen, dabei zu sein und nach Kriegsende weiter gegen Juden vor zu gehen ist das auch gelogen ? Ist es auch gelogen das Polen bis 1948 Judenfrei war, die letzten wurden überredet das Land zu verlassen!, Zur Klarstellung für ganz Dumme es waren bestimmt wenige, wenn überhaupt Juden bei den Morden in Katyn dabei, de diese von den Russen auch nicht beliebt (Höflich ausgedrückt) waren und sind.
    Richtig ist das Polen, Russen, Polen und andere gemeinsam als Partinsanen Kämpften, richtig ist aber auch das dort die Juden ausgegrenzt wurden.
    Da Ihnen scheinbar ein paar Seiten in Ihren Geschichts Büchern fehlen, stelle Ihnen gerne diese Literatur (Kostenlos als EU Hilfe für Ihr Parlament) zur Verfügung, kein Deutscher Autor aber Polnische sind schon babei.
    Gerne stelle ich mich vor einem freien unabhängiges Gericht ist aber in Polen nicht mehr möglich.

    1. Nun, im Vergleich zu dem was Sie als Antwort zu meinem „schreibsel“ verbraten haben ist linkische Propaganda in reinster Form. In Ihren Ausführungen lenken Sie von den schuldigen auf die Opfer über und alles Ihr „Wissen“ basiert auf Fernsehproduktionen wie z.B.der Film „Unsere Väter unsere Mütter“ und anderen . Wenn Sie sich in einer Sache äußern wollen sollten Sie sich von mehreren und unabhängigen Quellen Ihr Wissen holen.Und jetzt zu Ihren Ausführungen:

      1.Pogrome. Judenpogrome?Während des II Weltkrieges ? Wo? Wann ? Klären Sie mich auf!
      Pogrome ja – etwa 200 000 Polen ,hauptsächlich Frauen, Kinder und Alte wurden in
      Wolynien unter bestialischen und abartigen Handlungen durch die von Deutschen dazu
      angestochenen Ukrainern verübt.Das geschah in den Jahren 1942-1943. Ich stehe hier Ihnen
      mit Bildern ,Augenzeugen Berichten und anderem Material zur Verfügung.

      2. Hassangriffe,Berufsverbot,Armee usw. …. Wovon schreiben Sie hier? Vom II Weltkrieg? Von der Zeit davor oder danach? Etwa 6500 jüdische Soldaten und Offiziere gab es in der Anders-Armee von denen etwa 3000 unter Einwilligung der Führung in Palästina desertierten darunter auch ein gewisser Biegun, Abgänger der Warschauer Uni – Jura ,Jahrgang 1935 allgemein bekannt als Menachem Begin.
      3. Warschauer Aufstand von welchem schreiben Sie hier – ein Geschichte Professor der LM
      Uni München in einem Seminar zu Nazionalsozialismus in den 80 behauptete es gäbe in Warschau nur den einen 19. April 1943 und jede deutsche Familie hatte mindestens einen Juden im Keller versteckt .
      4. NKWD ,Bolschewiki usw. – hier empfähle ich Ihnen genaue Nachforschungen über die Zusammensetzung des Politbüros und dessen Organe ,besonders für die Jahre 1917-1930. Und es waren nicht 4000 sondern 35 0000 Offiziere in Katyn. Die Ausführenden ( Erschießungsbefehl) sowie die Auftraggeber sind bekannt – Jelzin überreichte entsprechende Archivunterlagen.
      5. „Sie belegen sich selbst „ja, ich hasse Juden“ – Typisch –„ nix wissen“ aber Behaupten
      6. Sie schreiben: „Da Ihnen scheinbar ein paar Seiten in Ihren Geschichts Büchern fehlen, stelle Ihnen gerne diese Literatur (Kostenlos als EU Hilfe für Ihr Parlament) zur Verfügung, kein Deutscher Autor aber Polnische sind schon babei.“

      Die Holocaust-Industrie: Wie das Leid der Juden ausgebeutet wird Gebundene Ausgabe – 17. August 2000
      Kaufen Sie sich das Buch und lesen Sie, lesen,lesen ,lesen und nachdenken,nachdenken und nachdenken.

      Kommen Sie guter Mann von Ihrem hohen Ross herunter,sonst fallen Sie irgendwann mal und das kann schmerzhaft werden. Sie stellen hier Behauptungen die völlig haltlos sind.Sie kennen mich nicht ,wollen mich aber in Geschichte unterrichten. „Ihre“ Geschichte kennen schon alle und immer mehr von ihnen wenden sich von dem Blödsinn ab. Also ,mein Rat an Sie ist: bleiben Sie bei Ihrem Altiero Spinelli und seinem Manifest von Ventotene und Ihre Nachkommen werden Ihnen sehr „dankbar“ dafür sein – ich und meine Familie haben das schon „durchgenommen“.

  4. „Die Polen als eine der wenigen Nationen hat keine regulären Wehrmacht- oder SS–Einheiten aufgestellt. Belgien kann hier „stolz“ auf 2 SS–Einheiten zurückblicken. »

    Und was folgern wir daraus? Dass die Polen den Belgiern moralisch damals haushoch überlegen waren?

    Oder war es vielleicht doch eher so, dass die Polen, als sogenannte minderwertige slawische Rasse, nicht würdig waren, in diesem „Orden“ zu dienen, und deshalb auch keine solchen Einheiten aufgestellt wurden, auch wenn solche Kriterien zum Ende des Krieges immer weniger zählten?

    Das Ziel war außerdem, den deutschen Siedlungs- und Wirtschaftsraum konsequent nach Osten zu erweitern („Lebensraum“). Die polnische Bevölkerung sollte da die Rolle von Arbeitssklaven erfüllen. Fast drei Millionen Polen wurden als Zwangsarbeiter verschleppt. Und dann SS-Freiwillge anwerben?

    „Polen als Land und als Volk hat an der Vernichtung der Juden keine Schuld weder als Täter noch als Mitläufer oder sonst in irgendeiner Form.“

    An der direkten Vernichtung der Juden in den „deutschen Konzentrationslagern auf polnischem Boden“ sicher nicht. Aber es gab immer, sowohl vor 1939 als auch danach Antisemitismus in Polen, wie auch anderswo.

    „Polen hat eine lange Antisemitismus-Tradition“
    http://www.spiegel.de/einestages/holocaust-gesetz-historiker-reuven-waks-ueber-antisemitismus-in-polen-a-1191125.html

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