PDG-Delegation zu Gast in Wiesbaden

Austausch

Die Parlamentsdelegation aus der DG bei ihrem Besuch in Hessen. | Foto: PDG

Vom 28. Februar bis zum 1. März war eine von Parlamentspräsident Alexander Miesen (PFF) angeführte Delegation des Parlamentes der Deutschsprachigen Gemeinschaft (PDG) zu Gast im Hessischen Landtag in Wiesbaden.

Neben dem Parlamentspräsidenten nahmen auch die Abgeordneten Charles Servaty (SP), Alfons Velz (ProDG) und Liesa Scholzen (ProDG) sowie Greffier Stephan Thomas an dem Austausch teil. Nach der protokollarischen Begrüßung durch den Präsidenten des Hessischen Landtags, Norbert Kartmann (CDU), erfolgte eine Führung durch den Landtag. Dabei wurde die ostbelgische Delegation auf der Besuchergalerie durch das tagende Plenum begrüßt.

Anschließend erfolgte ein Gespräch mit dem Direktor beim Landtag, Peter von Unruh. Thematisiert wurde hauptsächlich die parlamentarische Arbeitsweise des Landtags, hieß es. Insbesondere ging man auf die verschiedenen Möglichkeiten zur Kontrolle des Regierungshandelns durch die Abgeordneten ein. Zudem waren das Verfahren der Gesetzgebung sowie die Arbeitsweise der Ausschüsse des hessischen Landtages Gegenstand der Gespräche. Dabei wurde deutlich, dass es Gemeinsamkeiten, aber auch Unterschiede in der parlamentarischen Arbeitsweise gibt. Am Folgetag standen mehrere Termine mit dem Landtagsdirektor sowie Vertretern verschiedener Fachbereiche auf dem Programm.

Mit Blick auf das Streben nach mehr Bürgernähe tauschten sich die PDG-Vertreter zunächst mit Mitarbeitern aus dem Bereich Petitionen aus. Jährlich werden beim Landtag in Hessen etwas mehr als 1.000 Petitionen eingereicht. „Damit verfügen die Landtagsabgeordneten einerseits zweifelsohne über ein effizientes Instrument, sich mit den vielfältigen Anliegen der Bürger zu befassen, andererseits ist der mit der Bearbeitung einhergehende Aufwand relativ hoch“, heißt es in einer Mitteilung des Parlamentes.

In der Folge stand ein Treffen mit dem Leiter der Pressestelle des Hessischen Landtags auf der Tagesordnung. Dabei ging es insbesondere um die multimediale Begleitung der öffentlichen Sitzungen des Landtags. Des Weiteren wurden die Website und die generelle Online-Präsenz des Landtags vorgestellt. Die Leiterin des Bereichs Politische Bildung, Besucherdienst, Publikationen stellte vor allem die Projekte des Landtags im Bildungsbereich vor. Die zahlreichen Angebote für Grund- und Sekundarschüler stießen ebenso auf das Interesse der Ostbelgier, wie Projekte für Lehrerinnen und Lehrer. Die Gesprächsteilnehmer vereinbarten, den Informations- und Erfahrungsaustausch in diesem Bereich zu vertiefen und auszubauen.

Bevor der Präsident des Hessischen Landtags die ostbelgische Delegation wieder verabschiedete, wurde noch ein Gespräch mit dem Staatssekretär des hessischen Ministeriums für Soziales und Integration, Dr. Wolfgang Dippel, in Bezug auf die Fachkräftesicherung geführt. Dabei wurde zunächst festgestellt, dass die durch den Fachkräftemangel hervorgerufenen Probleme in Hessen und in Ostbelgien durchaus vergleichbar sind. Der anschließende Meinungsaustausch zu den hier wie dort ergriffenen Maßnahmen zur Fachkräftesicherung war für beide Seiten überaus aufschlussreich, teilte das PDG mit. Tatsächlich konnte die ostbelgische Delegation einige interessante Lösungsansätze mit nach Hause nehmen. Einig war man sich auf beiden Seiten über die Bedeutung des intensiven zweitägigen Austauschs. Parlamentspräsident Alexander Miesen betonte vor allem den Mehrwert eines persönlichen Austauschs: „Um sich ein genaues Bild von der Arbeitsweise anderer Parlamente zu machen, ist es nicht damit getan, deren Geschäftsordnungen zu studieren. Durch persönliche Gespräche vor Ort erfährt man viel mehr über die jeweilige Funktionsweise der Parlamente und hat zudem die Möglichkeit sich über Best Practice auszutauschen“, erklärte er. (red)

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