Deutschsprachige Parlamentspräsidenten trafen sich in Luxemburg

PDG-Präsident Alexander Miesen (Zweiter von rechts) nahm auch an der Konferenz teil. | Abgeordnetenkammer Luxemburg

Auf Einladung des luxemburgischen Parlamentspräsidenten Mars Di Bartolomeo tauschten sich die Präsidenten aus Deutschland (Wolfgang Schäuble), Österreich (Doris Bures), der Schweiz (Dominique de Buman) sowie der Deutschsprachigen Gemeinschaft (Alexander Miesen, PFF) über ihre Projekte und Erfahrungen aus. Beispiele für die gelungene Nutzung digitaler Medien in Parlamenten sind Online-Petitionen, die sich sowohl im deutschen Bundestag als vor allem in der luxemburgischen Abgeordnetenkammer großer Beliebtheit erfreuen. Die Parlamentspräsidenten äußerten Bedenken, wenn es zum Beispiel um die Entwicklung von Online-Wahlen geht. Neben den Diskussionen über Digitalisierung stand auch ein Besuch beim weltweit führenden Satellitenbetreiber SES im luxemburgischen Betzdorf auf dem Programm. Die Konferenz der Parlamentspräsidenten deutschsprachiger Länder ist eine Plattform, die den interparlamentarischen Austausch fördert und vor drei Jahren vom ehemaligen Bundestagspräsidenten Dr. Norbert Lammert ins Leben gerufen wurde, der in Luxemburg als Ehrengast teilgenommen hat.