China und USA weit von Lösung ihres Konfliktes entfernt

Nach dreitägigen Verhandlungen in Peking teilte Chinas Handelsministerium am Donnerstag mit, die Gespräche hätten „das gegenseitige Verständnis vergrößert und eine Grundlage geschaffen, um die Besorgnisse beider Seiten anzusprechen“. Das Büro des amerikanischen Handelsbeauftragten berichtete, es sei in Peking auch die Notwendigkeit diskutiert worden, dass eine Vereinbarung vollständig erfüllt und die Umsetzung beständig und überprüft werden müsse. Es gehe um Wege, wie die Handelsbeziehungen zwischen den beiden größten Volkswirtschaften gerecht, wechselseitig und ausgewogen gestaltet werden können. Der Handelsbeauftragte verwies auf den Konsens zwischen US-Präsident Donald Trump und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping bei deren Treffen am 1. Dezember in Buenos Aires. Danach werden „strukturelle Veränderungen“ hinsichtlich zwangsweisem Technologietransfer, Schutz geistigen Eigentums, zollfremder Handelsbarrieren, Cyber-Angriffen und Cyber-Diebstahls von Handelsgeheimnissen angestrebt. Beide Präsidenten hatten sich in Argentiniens Hauptstadt auf einen 90-tägigen „Waffenstillstand“ bis 1. März geeinigt. Das Treffen in Peking war die erste direkte Zusammenkunft der Unterhändler seither. Sie hätten sich auch mit Chinas Zusagen beschäftigt, „bedeutende Mengen“ an Produkten aus Landwirtschaft, Industrie und dem Energiesektor der USA zu kaufen und mehr Dienstleistungsgeschäfte zuzulassen, hieß es in der Erklärung des US-Handelsbeauftragten. Bei den zusätzlichen Importen und einer Öffnung des chinesischen Marktes für US-Kapital gab es offenbar auch Fortschritte. Doch blieben weiter Differenzen über kompliziertere Fragen. (dpa)