Der Abgeordnete Michael Balter (Vivant) hatte in einer schriftlichen Anfrage auf die Gefahren durch Feinstaubbelastung hingewiesen und erneut eine eigene Messstation für die DG ins Spiel gebracht. Antoniadis verweist auf fehlende Zuständigkeiten – federführend ist hier die Wallonie. Zudem sei das Projekt Citimap – eingereicht unter anderem durch die Verbraucherschutzzentrale der DG und das Lütticher ISSeP-Forschungsinstitut – nicht zustande gekommen.
Die Initiative sah unter anderem Messungen der Luftqualität in der DG vor. Die Deutschsprachige Gemeinschaft habe das Projekt unterstützt und den Projektträgern bei der Ausformulierung des Antrags beratend zur Seite gestanden. „Letzten Endes scheiterte das Projekt jedoch an der Position anderer Partnerregionen im Rahmen des Lenkungsausschusses der Euregio-Mass-Rhein“, so Antoniadis. Angesichts der niedrigen Messwerte plane die DG-Regierung vorerst keine weiteren Maßnahmen. „Trotzdem bleibt das Thema wichtig. Nicht die Messungen stehen im Mittelpunkt, sondern die Vermeidung von Feinstaub“, so der Minister.
Dem zuständigen Parlamentsausschuss habe er nahe gelegt, eine Anhörung zu diesem Thema zu machen und einen Mitarbeiter des Kabinetts des zuständigen Ministers oder der zuständigen Dienststelle zu befragen. „Allerdings wurde mein Vorschlag bis heute nicht aufgegriffen – zumindest hat der Ausschuss keine Anhörung zu dem Thema geplant“, kritisierte der SP-Politiker.
Neben der Wallonischen Region, die für Umwelt und Mobilität zuständig ist, seien in Sachen Feinstaub vor allem die Gemeinden angehalten, Mobilitätskonzepte zu erstellen, die einer Feinstaubbelastung entgegenwirken. „Spezifische Anfragen zur Messung der Feinstaubkonzentration in der DG liegen weder dem Kabinett noch dem zuständigen Fachbereich vor“, so Antonios Antoniadis.
„Die DG ist ein ländlich geprägtes Gebiet, sodass es nur selten zu erhöhter Konzentration von Luftverschmutzung kommt. Das ergeben die Daten aus den verschiedenen Messstationen rund um die Region.“ Seit Beginn des Jahres sei der Feinstaubgrenzwert PM 10 von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter (μg/m³) an einem einzigen Tag, dem 21. Februar 2018, für 24 Stunden überschritten worden. „Aufgrund des sehr niedrigen Aufkommens erhöhter Feinstaubkonzentration ist die Erhebung dieser Werte zu unspezifisch, um einen Zusammenhang zu erhöhten Fällen von Atemwegsproblemen sowie Herz-Kreislaufbeschwerden an den beiden Krankenhausstandorten zu belegen“, fügte der Gesundheitsminister auf Balter-Nachfrage hinzu. Seniorenheime, Kinderkrippen, Krankenhäuser und Schulen in Ostbelgien hätten aber über die DG Empfehlungen erhalten, wie bei Eintreten erhöhter Feinstaubwerte vorgegangen werden sollte und welche Maßnahmen zu ergreifen sind.
Antoniadis äußerte sich auch zum Warnsystem: So habe der zuständige Fachbereich ein Verfahren ausgearbeitet, um die Bevölkerung frühzeitig über eine verstärkte Feinstaubbelastung zu informieren. „Nach Eingang des Feinstaubalarms werden unverzüglich Informationsmails an alle Kontaktpartner, die mit den gefährdeten Personen in Kontakt kommen, verschickt. Des Weiteren wird umgehend eine Pressemitteilung an die öffentlichen Medien/lokalen Nachrichten (Radio und Zeitung) veranlasst. Schließlich wird ein Informationstext im Bereich „News“ auf der Website www.ostbelgienlive.be gut sichtbar platziert.“ Die Webseiten seien auch verlinkt mit den aktuellen Messwerten der Interregionalen Umweltbehörde (Celine). Je nach Wert der Feinstaubkonzentration werden unterschiedliche Alarmstufen aktiviert.
