Vivant kritisiert Kosten für die Anschaffung von Wahlcomputern

Kommunalwahlen

Michael Balter (l.) und Alain Mertes von der Vivant-Fraktion im DG. | Foto: David Hagemann

Die Vivant-Fraktion im Parlament der DG (PDG) hat die Kosten für die Anschaffung neuer Wahlcomputer für die anstehenden Gemeindewahlen am 14. Oktober (770.000 Euro) kritisiert.

Bei der verwendeten Technik der Firma SmartMatic könne niemand mit Sicherheit sagen, „dass am Ende auch den Listen und Kandidaten, welche die Bürger gewählt, alle Stimmen korrekt zugerechnet werden“, so die Oppositionsfraktion. Zudem sei die Technik teuer, da die SmartMatic-Computer laut Experten das Dreifache eines herkömmlichen PCs kosten würden und deren Wartung nur durch den Hersteller vorgenommen werden könnte. „Zudem bindet die DG sich an ein System, welches bereits heute veraltet ist. Auch wird des Öfteren die vorherrschende Intransparenz bei der SmartMatic-Firmenstruktur angeprangert“, so Vivant. Es existierten kostengünstigere und sicherere Alternativen, welche auf herkömmlichen PCs liefen, und die darüber hinaus vollkommen transparent seien. Die Vivant-Fraktion verweist auf ein System des Kryptologen der Katholischen Universität von Neu-Löwen (UCL), Professor Olivier Pereira, welches dem Bürger eine „echte Kontrollmöglichkeit“ biete und andererseits eine Überprüfung der gesamten Wahl durch jedermann ermögliche. Denn bei diesem System erhalte der Wähler einen gedruckten Beleg, welcher eine Art Tracking-Nummer enthält, wie man sie vom Paketversand kennt. Mit dieser Nummer lasse sich die Wahl überprüfen. Das System sei auch deutlich billiger gewesen. Die Mehrheit (ProDG, SP und PFF) und die zuständige Ministerin Isabelle Weykmans (PFF) seien dafür nicht aufgeschlossen gewesen. Und der DG seien in dieser Frage erst durch ihren Beitritt zu einem Zusammenarbeitsabkommen die Hände gebunden gewesen. „Wenn es um die Autonomieerweiterung der DG geht, heißt es immer wieder, das die DG mit den neuen Zuständigkeiten vieles besser machen könne. Wenn sie dann aber tatsächlich die Gelegenheit hat, fehlt der Mut, und die Regierung dackelt nur allen anderen hinterher“, moniert Vivant. Problematisch sei auch, dass das neue System womöglich nur 2018, 2019 und 2024 eingesetzt werden soll. (red/sc)

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