Seit Monaten tritt die Diplomatie im Syrien-Konflikt auf der Stelle. Aus den einst hochfliegenden Plänen ist nichts geworden. Die Beziehungen von USA und Russland sind eisig. Die Vorzeichen für die neuen Gespräche in Lausanne könnten besser sein.
Zehn Tage nach dem Abbruch der bilateralen Gespräche nehmen die USA und Russland die Verhandlungen über eine schrittweise Lösung des Syrienkonflikts wieder auf. In größerer Runde wollen US-Außenminister John Kerry und sein russischer Kollege Sergej Lawrow im schweizerischen Lausanne ausloten, ob zumindest eine kurzfristige Waffenruhe möglich ist. An den Gesprächen am Samstag sollen auch andere an dem Bürgerkrieg direkt oder indirekt beteiligte Länder wie die Türkei, Saudi-Arabien oder der Iran teilnehmen.
Ein Außenamtssprecher in Teheran teilte am Freitagabend mit, dass der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif nach Lausanne reisen werde. Von den UN bestätigt war, dass der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, an dem Treffen teilnehmen wird. Der Zeitplan des Treffens stand zunächst nicht fest.
Die Erwartungen sind unterschiedlich. Die USA dämpften Hoffnungen auf große Fortschritte. Man erwarte keinen Durchbruch, sagte der Sprecher des Außenministeriums, Mark Toner, am Freitag in Washington. Ein US-Regierungssprecher hatte im Vorfeld bereits die Möglichkeit neuer bilateraler Gespräche mit Russland praktisch ausgeschlossen. Moskau dagegen sieht durchaus die Chance eines Vier-Augen-Gesprächs zwischen Kerry und Lawrow.
Russland will Lawrow zufolge bei dem Treffen konkrete Schritte zur Umsetzung der UN-Syrien-Resolution vorschlagen. „Wir werden sehen, wie die Amerikaner und unsere regionalen Partner darauf reagieren. Die Situation ist nicht einfach“, sagte Lawrow. Seine Sprecherin Maria Sacharowa ergänzte, für eine mögliche Waffenruhe in Syrien müssten alle Akteure Verpflichtungen übernehmen. „Nur das garantiert einen Erfolg in Lausanne“, betonte Sacharowa.
Russlands Vize-Außenminister Gennadi Gatilow sagte, Moskau bestehe auf eine Entflechtung von Terroristen und moderater Opposition in dem Bürgerkriegsland. „Das Wichtigste ist, die russisch-amerikanische Vereinbarung vom 9. September zu bestätigen. Darin geht es etwa um die Stabilisierung von Aleppo. Davon weichen wir nicht ab“, sagte Gatilow. „Und wir unterstützen auch weiterhin die Initiative von Staffan de Mistura über das Herausführen der Kämpfer aus Aleppo. Die Realisierung könnte zur Normalisierung der Lage beitragen“, sagte er.
Wie sehr sich die Situation verschlechtert hat, zeigt auch der Rückblick auf den ehemals gefeierten diplomatischen Durchbruch. Vor rund einem Jahr – im November 2015 – hatte die internationale Syrien-Konferenz in Wien einen «Fahrplan» zur Überwindung des Bürgerkriegs beschlossen. Danach sollten innerhalb von 18 Monaten eine Übergangsregierung gebildet und Wahlen abgehalten werden.
Das Treffen in Lausanne ist nicht der einzige diplomatische Versuch, Bewegung in den Verhandlungsprozess zu bringen. Am Sonntag wollen sich in London mehrere europäische Außenminister, darunter Frank-Walter Steinmeier, mit Kerry treffen. Auch in diesem Fall waren bis Freitag keine Details zu Ablauf und genauer Tagesordnung bekannt. „Am Sonntag werden wir über alle Optionen sprechen, die wir und der Westen unserer Meinung nach zur Verfügung haben“, hatte der britische Außenminister Boris Johnson angekündigt.
