Nach der Enttarnung eines Islamisten in den Reihen des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) überprüft die Behörde ihre Einstellungspraxis. „Wir werden natürlich diesen Vorgang gründlich aufarbeiten, um zu sehen, was wir daraus lernen können“, sagte BfV-Präsident Hans-Georg Maaßen am Mittwoch am Rande eines Treffens der Länderinnenminister in Saarbrücken.
Nach Angaben der Staatsanwaltschaft Düsseldorf war der 51-jährige Verdächtige im April 2016 als Quereinsteiger vom Verfassungsschutz eingestellt worden, um die islamistische Szene zu observieren. Der Mann äußerte sich im Internet unter falschem Namen islamistisch und verriet Dienstgeheimnisse. In einem Chat geriet er an einen anderen Verfassungsschützer und flog so auf. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur ist es der erste Fall beim BfV, in dem ein Islamist in den eigenen Reihen enttarnt wurde. Zuerst hatten „Die Welt“ und „Der Spiegel“ über die Enttarnung berichtet.
Maaßen sagte in Berlin, der Verdächtige habe sich völlig unauffällig verhalten. „Wir haben es hier offensichtlich mit einem Fall zu tun, in dem sich eine Person von seinem persönlichen Umfeld unbemerkt radikalisiert hat.“ Sein Amt sei wie jeder Nachrichtendienst Ziel strategischer Einschleusungsversuche ausländischer Dienste, Extremisten und Terroristen. „Deshalb müssen wir als Sicherheitsbehörde besonders wachsam in Bezug auf Innentäter sein.“ Der Inlandsgeheimdienst prüfe nun, ob oder in welchem Umfang ein Schaden entstanden sei. Die Enttarnung sei einer sorgfältigen Aufklärung sowie schneller Aufklärungsmaßnahmen zu verdanken. In Saarbrücken sagte Maaßen: „Wir haben eine ganze Reihe von Personen im Rahmen des Auswahlverfahrens filtern und aussieben können, wo wir den Eindruck haben, es sind Extremisten oder Personen, die für ausländische Nachrichtendienste arbeiten.“ Vor der Einstellung des Verdächtigen habe es eine „gründliche Sicherheitsprüfung“ gegeben, „wo fünf Referenzpersonen befragt und wo sämtliche Register abgecheckt wurden“.
Dem Verdächtigen wird vorgehalten, sich beim Verfassungsschutz eingeschlichen zu haben, um gleichgesinnte Islamisten vor Polizeiaktionen zu warnen und ihnen einen Anschlag auf das BfV zu ermöglichen. Die Ermittlungen hätten bisher keine Hinweise ergeben, dass eine Gefahr bestanden habe, teilte die Düsseldorfer Staatsanwaltschaft mit. Die Strafverfolgungsbehörde ermittelt wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat und der versuchten Verletzung von Dienstgeheimnissen. Geprüft wird außerdem, ob der Generalbundesanwalt den Fall übernimmt. . (dpa)
