Terrorwarnstufe könnte auf Niveau zwei gesenkt werden

Innenminister

Eine geringere Risikostufe würde bedeuten, dass die Soldaten wieder ganz oder teilweise aus den Innenstädten abgezogen werden könnten. Foto: Belga

In einem Interview mit der Zeitung „De Standaard“ hat Innenminister Jan Jambon (N-VA) angekündigt, dass die für unser Land geltende Terrorwarnstufe demnächst herabgesetzt werden könnte. Auf der vierstufigen Skala könne man das Risiko demnächst möglicherweise wieder auf Stufe 2 (anstatt bisher 3) herabsetzen, sagte er.

Der Minister begründete dies mit einem allgemein etwas weniger angespannten Klima. Wenn alles ruhig bleibe, könne die Ocam (Organ zur Einschätzung der Sicherheitsrisiken) demnächst einer Senkung der Terrorwarnstufe zustimmen. Möglicherweise würden demnächst auch regionale Unterschiede gemacht. Für gewisse Orte oder Einrichtungen, wie etwa die Botschaftsgebäude Israels oder der Vereinigten Staaten oder auch das jüdische Stadtviertel in Antwerpen, sei das Risiko sicher weiterhin höher als anderswo, sagte der Minister.

Jambon ging in dem Zeitungsinterview auch auf die budgetären Auswirkungen einer solchen Maßnahme ein. Eine niedrigere Risikostufe würde vor allem bei den Personalkosten für Armee und Polizei eine deutliche Entlastung bedeuten. Die Kosten für die Sicherheitsmaßnahmen bei Großveranstaltungen und für eine besondere Bewachung gewisser Gebäude stellen bisher eine große finanzielle Belastung dar. Jambon unterstrich jedoch, dass die Entscheidung über eine Neueinschätzung des Risikos nicht bei der Politik liege, sondern ausschließlich bei den dafür zuständigen Instanzen.

Die Risikostufe 3 auf der vierstufigen Skala gilt in unserem Land seit den Attentaten von Paris im November 2015. Nach den Anschlägen von Brüssel war sogar zeitweise Stufe 4 in Kraft getreten. (belga)

  1. Das Land des Surrealismus. An anderer Stelle heißt es doch, hier im GE: „Neue IS-Drohungen gegen Belgien“.

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