Wirtschaftsmacht und das Ende der Demokratie

Weltpolitik

Zum Niedergang der Volksparteien schreibt Joseph Meyer aus St.Vith (Klosterstraße):

In einer Rede am 26. Juni 2018 über den Niedergang der Volksparteien berichtet die Politikerin Sahra Wagenknecht über eine Umfrage durch den WDR mit unter anderem der Frage: „Wer hat Ihrer Meinung nach die Macht im Lande?“. Fast alle Befragten waren der Meinung, dass nicht die Wähler und auch nicht die Politiker die Macht besitzen, sondern dass die Wirtschaft, die großen Unternehmen die entscheidende Macht in Deutschland ausüben. Die Volksparteien hätten während der letzten Jahre, so die Aussage von Sahra Wagenknecht, eine Zunahme von Wirtschaftsmacht in wenigen Händen zugelassen, wodurch die Demokratie immer mehr ausgehöhlt wurde. Weil sich Wirtschaftsmacht letztlich nicht kontrollieren lasse, müsse die Konzentrierung von Macht in den Händen von Wirtschaftsbossen verhindert werden.

Diese Entwicklung wurde durch die Ratifizierung des EU-Vertrags von Lissabon vorangetrieben. Mit diesem Vertrag wurden die demokratischen Grundprinzipien beseitigt: die Gewaltentrennung, wobei den gewählten Parlamenten in vielen Bereichen sogar ihr ureigenstes Recht, Gesetze zu beschließen, abgenommen wurde, und das einfache Mehrheitsrecht. Ganz entscheidend ist auch die Macht, welche die privaten Geschäftsbanken durch das Monopol der Geldschöpfung über die Staaten besitzen, wobei sie sich dieses Monopol betrügerisch angeeignet haben. Es profitieren nur die Multimillionäre und Milliardäre: Wie viele gibt es davon in der DG?

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