Wahlkreis Ostbelgien

Im Grenz-Echo-Interview mit der ProDG-Führung wird nochmals ausführlich auf die vor Kurzem angestoßene Diskussion um das Wahlsystem des EU-Abgeordneten eingegangen. Wie der GE-Chefredakteur damals zurecht in seinem Kommentar anführte, wäre der von Mike Mettlen vorgeschlagene Wahlmodus mit sich abwechselnden Angeordneten während einer Legislatur der größte Nonsens.

Aber wenn eine Gemeinschaft so klein ist, dass nur ein Sitz zu vergeben ist, dann soll man schon darüber nachdenken, wie die Bevölkerung am besten vertreten wird. Und hier besteht eine Lösung, die in etwa auf die irische Methode rauskommt, aber dann korrekt: die Wahl mit sofortiger Stichwahl. Diese Methode wird in der CRISP-Studie vom ostbelgischen Politwissenschaftler und Doktoranten Christoph Niessen in einer Fußnote deutlich erklärt (und ist auch in Wikipedia zurückzufinden).

Die Wahl läuft wie folgt ab:

1. Jeder Wähler kann den Kandidaten einer Partei auf Platz 1 setzen, einen einer anderen Partei auf Platz 2 und so weiter. Er weist also keinem, einigen oder allen Kandidaten Positionen in einer Rangordnung zu.

2. Bei der Auszählung wird nun bestimmt, welcher Kandidat die wenigsten Platz-1-Stimmen bekommen hatte. Dieser wird aus allen Wahlzetteln gestrichen, und die nachgeordneten Kandidaten rücken auf.

3. Das Verfahren wird ab Schritt 2 wiederholt, bis nur noch zwei Kandidaten übrig sind (es sei denn vorher erreiche schon ein Kandidat die absolute Mehrheit). Davon gewinnt der mit der höheren Stimmenzahl.

Die Studie soll den Parlamentariern schon bekannt sein, da sie in 2017 den Preis des PDG erhielt. Aber ob die Parlamentarier, die bei der Preisverleihung mit gefeiert haben , die Studie auch gründlich gelesen haben ist eine andere Frage.

Für die Europawahl von 2024 könnte diese Methode per einfachem Gesetz festgelegt werden.