Wahlkreis Ostbelgien

Wahlen

Zum Interview mit den Co-Präsidentinnen von ProDG (GE vom 2.2.2019) schreibt A-J Kessler aus Wezembeek-Oppem:

Im Grenz-Echo-Interview mit der ProDG-Führung wird nochmals ausführlich auf die vor Kurzem angestoßene Diskussion um das Wahlsystem des EU-Abgeordneten eingegangen. Wie der GE-Chefredakteur damals zurecht in seinem Kommentar anführte, wäre der von Mike Mettlen vorgeschlagene Wahlmodus mit sich abwechselnden Angeordneten während einer Legislatur der größte Nonsens.

Aber wenn eine Gemeinschaft so klein ist, dass nur ein Sitz zu vergeben ist, dann soll man schon darüber nachdenken, wie die Bevölkerung am besten vertreten wird. Und hier besteht eine Lösung, die in etwa auf die irische Methode rauskommt, aber dann korrekt: die Wahl mit sofortiger Stichwahl. Diese Methode wird in der CRISP-Studie vom ostbelgischen Politwissenschaftler und Doktoranten Christoph Niessen in einer Fußnote deutlich erklärt (und ist auch in Wikipedia zurückzufinden).

Die Wahl läuft wie folgt ab:

1. Jeder Wähler kann den Kandidaten einer Partei auf Platz 1 setzen, einen einer anderen Partei auf Platz 2 und so weiter. Er weist also keinem, einigen oder allen Kandidaten Positionen in einer Rangordnung zu.

2. Bei der Auszählung wird nun bestimmt, welcher Kandidat die wenigsten Platz-1-Stimmen bekommen hatte. Dieser wird aus allen Wahlzetteln gestrichen, und die nachgeordneten Kandidaten rücken auf.

3. Das Verfahren wird ab Schritt 2 wiederholt, bis nur noch zwei Kandidaten übrig sind (es sei denn vorher erreiche schon ein Kandidat die absolute Mehrheit). Davon gewinnt der mit der höheren Stimmenzahl.

Die Studie soll den Parlamentariern schon bekannt sein, da sie in 2017 den Preis des PDG erhielt. Aber ob die Parlamentarier, die bei der Preisverleihung mit gefeiert haben , die Studie auch gründlich gelesen haben ist eine andere Frage.

Für die Europawahl von 2024 könnte diese Methode per einfachem Gesetz festgelegt werden.

  1. Toller Vorschlag Herr Kessler. Am Ende gewinnt dann der Kandidat der stärksten Liste. Genau wie jetzt. Wo liegt der Mehrwert?

    1. Sehr geehrter Herr mathieu,
      wo liegt das Problem wenn evtl. der Kandidat der stärksten Liste gewinnt?

  2. Da gibt es kein Problem Frau Ernst.
    Es ist nur nicht sehr sinnvoll, eine bestehende, wenig demokratische, aber einfache Mehrheitswahl durch ein kompliziertes, wenig transparentes System zu ersetzen, bei dem unter dem Strich das gleiche Ergebnis heraus kommt.
    Solange die Wahl zum EU- Parlament nicht zu einer pluralitischen Vertretung der Mehrheit der Bevölkerung führt, kann man das bisherige System auch so belassen.
    Das Monopol der CSP auf diesen Sitz ist jedoch nicht wirklich demokratiefördernd.

  3. Herr Mathieu,

    das System hätte schon einen Vorteil:

    der Kandidat würde gewählt, der von den meinsten Wählern der DG als akzeptabel angesehen würde (nicht unbedingt deren Kandidat N° 1)

    Und nichts würde vehindern, dass ein anderer Kandidat als jener der größten Partei am Ende gewählt würde.

    Sollte ein Kandidat der PFF oder der ProDG (die Nummern 2 und 3 in Ostbelgien) deutlich mehr Zweitstimmen als der Kandidat des CSP erhalten, dann hätten sie viel Chancen das Mandat des Europarlamentariers zu erringen.

    1. Hallo Herr Kessler,
      Es gibt keinen „Wahlkreis Ostbelgien“ für die Wahlen zum EU-Parlament.
      Wohl einen Wahlkreis des deutschen Sprachgebietes bzw. der Deutschsprachigen Gemeinschaft mit den Wahlkantonen Eupen und St.Vith.
      Falls sie nicht der Autor des Titels sind gilt diese Bemerkung dem verantwortlichen GE-Redakteur.
      Gruß
      D. Leonard

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