Stellungnahme der PFF-Fraktion zu den Stadtmärkten

Zunächst mit großer Verwunderung und inzwischen auch verärgert haben wir die Aussagen im GrenzEcho zu den Stadtmärkten zur Kenntnis genommen. Hier wird von einer Kampfansage der Stadtväter an die Stadtmärkte gesprochen.

Eine Aussage, die so zumindest im Gemeindekollegium nie gemacht worden ist. Erstens kann man als Stadtverantwortlicher eine Geschäftsniederlassung in der Eupener Innenstadt nicht einfach verbieten und zweitens war dies auch nie die Absicht. Die Stadt ist nicht direkt an der Neuvermietung beteiligt. Sie sorgt für die Rahmenbedingungen. Im Klartext: Einzig und alleine die Besitzer der Immobilie entscheiden, wer ihr Lokal anmietet.

Sehr wohl aber wollen die Verantwortlichen der PFF eine klare Einhaltung der Regeln, welche die Außendarstellung aller Geschäfte im Stadtkern betrifft. Dies mit dem Ziel, die Attraktivität der Innenstadt zu erhöhen und Eupen als Lebens-, Wirtschafts-, Kultur-, Arbeits- und Wohnstandort zu verbessern. Ein Geschäft, welches sich an die Gesetzesvorschriften hält, ist in Eupen immer willkommen, und wer nicht konform ist, sollte bestraft werden. Dies gilt natürlich nicht nur für die Stadtmärkte.

Ebenfalls spricht die PFF sich für stärkere Kontrollen beim Verkauf von Alkohol an Jugendliche aus. Eine Verkaufssperre von hartem Alkohol ab einer gewissen Uhrzeit ist ebenfalls zu befürworten, insbesondere bei öffentlichen Großveranstaltungen in der Innenstadt.