Eupen: Wahlen und Zahlen...

Glücklicherweise waren die alten Griechen nicht stockbesoffen, als sie sich erste fundamentale Gedanken zur Demokratie zu machten …!

So sehr ich die Enttäuschung der CSP verstehen kann, so sehr gilt es, manchen Leserbrief zurechtzurücken. Rein rechnerisch haben in Eupen 65,26 Prozent aller Wählerinnen und Wähler nicht (!) die CSP gewählt! Und es gibt meines Wissens auch keine gesetzlichen Vorgaben darüber, wer mit wem koalieren darf. Wenn nun einige meinen, Ecolo habe seine – oder irgendwelche – Prinzipien verraten, dann wird es zwar schwer sein, sie vom Gegenteil zu überzeugen – dennoch ist diese Argumentation m.E. falsch!

Denn im parlamentarischen Verständnis darf prinzipiell jede gewählte Partei an Sondierungen teilnehmen, ihren politischen Willen einbringen und frei über evtl. Koalitionsbündnisse entscheiden! In Eupen haben nun drei (!) Parteien den Entschluss gefasst, (weiter) zusammen zu regieren. (Karl Popper, der Begründer des Kritischen Rationalismus, behauptete sogar, dass „weder das Volk noch die Mehrheit, sondern die Regierung in einer Demokratie herrsche…“) – worüber diskutiert werden darf! Das Volk wählt seine VertreterInnen…, doch auch bei demokratischen Wahlen gibt es Gewinner und Verlierer… Letztlich aber ist auch Oppositionsarbeit (die zu leisten ist) als ehrbare und wichtige Aufgabe innerhalb des demokratischen Diskurses anzusehen! Dumm waren sie nicht, die Griechen!