Es ist nicht alles Gold, was glänzt

Im Vordergrund sollte vor allem das richtige Gleichgewicht zwischen freier Meinungsäußerung und Respekt des Urheberrechts stehen. Genau davon war die Reform jedoch weit entfernt. Als ein einfaches Oppositionsargument kann und darf man die Kritik gegen diese Reform nämlich nicht ansehen. Durch obligatorische Lizenzen Facebook und Co. davon abzuhalten, kostenlos urheberrechtlich geschützte Inhalte zu gebrauchen, hört sich zwar gut an, hätte jedoch fatale Folgen für all die, die auf sozialen Netzwerken ganz einfach Inhalte teilen möchten. Darüber hinaus kann man davon ausgehen, dass gerade Fake-news-Propagatoren wohl die Letzten sind, die solche Lizenzen in Anspruch nehmen. Ihr Ziel ist nämlich nicht das Geld, sondern die Verbreitung von Hetze und Hass.

Den wichtigsten Impact hätten jedoch die umstrittenen Upload-Filter. Kleine, unabhängige Berichterstattungsplattformen wären nämlich nicht im Stande, diese Filter vorzusehen, was ohne Zweifel zu ihrem Aussterben führen würde. Außerdem hat sich schon in der Vergangenheit herausgestellt, dass solche Filter nicht immer effektiv sind, wenn es darum geht, das Betroffene (in diesem Fall die geschützten Inhalte) vom Nicht-Betroffenen zu unterscheiden (z.B. Parodien oder Karikaturen).

Ich bin jedoch mit Ihnen einverstanden, dass ein besserer Schutz des Urheberrechts notwendig ist. Ich weise Sie also gerne darauf hin, dass das EU-Parlament die Reform nicht einfach abgelehnt, sondern auch einem Änderungsantrag mehrheitlich zugestimmt hat. Den Begriff „schwarzen Tag“ finde ich demnach stark übertrieben.